Nr. 306 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra (ab IV), Herbst, Brestel, Berger.
- I. Auszeichnung für Ministerialrat Tandler.
- II. Detto Sektionsrat Hermann.
- III. Detto Landesgerichtspräsidenten Schenk.
- IV. Anfrage des Ministerium des Äußern in Betreff der angeregten Auszeichnung für die Brüder Ephrussi.
- V. Auszeichnung für den kgl. sächsischen Oberbergrat Ihle.
- VI. Sanktionierung der Gesetze a) über Forterhebung der Steuern; b) über Steuerfreijahre für Bauten.
- VII. Verhaftung der Unterzeichner der Arbeiterpetition.
- VIII. Unterwerfungsbedingungen der Braičaner.
- IX. Gesetz über die Haltung von Zuchtstieren in Vorarlberg.
- X. Verkauf eines dem Salzburger Landesfonds gehörigen Hauses.
- XI. Gesetze über einige Landesstraßen in Galizien.
- XII. Gesetz über Kosten der Grundlastenablösung in Galizien.
- XIII. Gesetz für Niederösterreich über Pfarrarmeninstitute.
- XIV. Erhebung von Zinskreuzern in drei Gemeinden Niederösterreichs.
- XV. Trennung einiger Gemeinden in Niederösterreich.
- XVI. Steuerzuschlag in Görz.
- XVII. Steuerbefreiung für Bauten in Salzburg.
- XVIII. Nichtsanktionierung des Beschlusses wegen Fixierung der Landtagssession in Istrien.
KZ. 4398 – MRZ. 146
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Jänner 1870. [Franz Joseph].