Nr. 283 Ministerrat, Wien, 4. November 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Plener.
- I. Schluss der Beratung über das Gendarmeriegesetz.
- II. Antwort an die ungarische Regierung betreffs des Aufstandes im Bezirke Cattaro.
- III. Besetzung des erledigten griechisch-katholischen Erzbistums in Lemberg.
- IV. Verhandlung über die Dismembration der Krakauer Diözese.
- V. Interpellation im niederösterreichischen Landtage über die zu erwartende Sanktionierung des Schulaufsichtsgesetzes.
- VI. Aufhebung des Repetitionsaktes für die nicht in Wien graduierten Ärzte behufs Ausübung der Praxis in Wien.
- VII. Statut für die technischen Akademien in Lemberg und Krakau.
- VIII. Übereinkommen wegen Aufhebung des Garantieverhältnisses bezüglich der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
- IX. Mautgebührbewilligung für die Stadt Steyr.
- X. Steuerzuschlag für die Gemeinde Vítkov.
- XI. Öffentlichkeitserklärung des Spitals zu Galatha.
KZ. 3865 – MRZ. 123
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Dezember 1869. [Franz Joseph].