Nr. 278 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1869 – Protokoll II - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Cerrini (bei IV); abw.abwesend Plener, Potocki.
- I. Öffentlichkeit der Verhandlungen der Enquetekommission über die Lebensmittelteuerung.
- II. Einberufung einer Generalversammlung der Wiener Bank auf Grund Beschlusses eines nicht kompletten Verwaltungsrates.
- III. Beantwortung der im galizischen Landtag eingebrachten Interpellation wegen Einstellung der Staatssubvention für das Krakauer Kloster der Karmeliterinnen.
- IV. Anfrage des Regierungskommissärs im Vorarlberger Landtage in Betreff des Landesverteidigungsgesetzes.
- V. Termin der Schließung des Tiroler Landtages.
- VI. Sanktionierung von Gemeindegebühren für die Gemeinden Mühldorf und Freudenstein in Oberösterreich.
- VII. Sanktionierung des Verkaufs von dem Wiener Bürgerspital gehörigen Gründen.
- VIII. Sanktionierung des Gesetzes über Aufhebung der Pfarrarmeninstitute in Schlesien.
KZ. 3860 – MRZ. 118
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 24. Dezember 1869. [Franz Joseph].