Nr. 274 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1869 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner (bei I–VII), Giskra, Herbst, Brestel, Berger (bei I–VII); abw.abwesend Potocki.

• I. Nachrichten über den Aufstand in Cattaro.
• II. Gleichstellung der Finanzbezirksdirektionen in Böhmen in Betreff der Beamtenbezüge mit jenen der anderen Länder.
• III. Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Abänderung des Realschulgesetzes.
• IV. Stand der Verhandlungen über das Schulaufsichtsgesetz in Tirol.
• V. Auflassung des Staatsgymnasiums in Sign.
• VI. Nachrichten über den möglichen Eintritt des Fürsten Karl Schwarzenberg in den böhmischen Landtag.
• VII. Verhalten gegenüber dem im Tiroler Landtage v. Dietl und Konsorten eingebrachten Antrag betreffs der Staatsgrundgesetze.
• VIII. Interpellation wegen Unzureichenheit des Fahrwassers der Elbe.
• IX. Vertagung des dalmatinischen Landtages.
• X. Verlängerung der Session mehrerer Landtage.
• XI. Antrag des Dr. Granitsch auf Herabsetzung des Wahlzensus.
• XII. Anschluss des Salzburger Sängerbundes an den allgemeinen deutschen Sängerbund.
• XIII. Koalitionsgesetz für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
• XIV. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat Ebner.

Protokoll nicht erhalten