MRP-3-0-02-0-18690907-P-0255.xml

|

Nr. 255 Ministerrat, Wien, 7. September 1869 - (PDF)

P. Weber; VS. Taaffe; anw. Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw. Plener, Berger.

  • I. Meinungsdifferenz zwischen dem Reichskriegsministerium und dem Landesverteidigungsministerium über die Gutrechnung der Taxerleger.
  • II. Bewilligung zum Transport von sechs gezogenen Kanonen aus Bosnien nach Ragusa.
  • III. Strafnachsicht für die an der Demonstration in Palmanova im Jahre 1868 Beteiligten.
  • IV. Geschäftsordnung für das Reichsgericht.
  • V. Sanktionierung des Gesetzes über die den Gemeindevertretungen zustehenden Vergleichsversuche zwischen streitenden Parteien.
KZ. 2588MRZ. 95 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. September 1869. [Franz Joseph].