Nr. 212 Ministerrat, Wien, 18. April 1869 – Protokoll I - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Frage der Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag und Umgebung.
- II. Nichtzulassung einer Deputation des Stadtrates in Prag in Sachen des Gaswerkes in Prag und wegen Erlassung eines besonderen Gemeindeschulstatuts an das Ah. Hoflager.
- III. Frage wegen Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche.
- IV. Betreffend das Gesetz über die Militärjurisdiktion, dann jenes über die Jurisdiktion für die Landwehr.
- V. Frage wegen Ah. Sanktion der Gesetzentwürfe über die künftige Einrichtung der Realschulen in Tirol, Steiermark und Dalmatien etc.
- VI. Regelung des direkten Steuerdienstes.
KZ. 1445 – MRZ. 51
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 26. Mai 1869. [Franz Joseph].