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Nr. 206 Ministerrat, Wien, 10. April 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I.Wegen Ah. Bestätigung des Dr. Suppan zum Bürgermeister von Laibach.
  • II.Neuwahl des Gemeindeausschusses in Lemberg auf Grund des provisorischen Statuts.
  • III.Antrag auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Übergabe des Vermögens der Pfarrarmeninstitute in die Verwaltung der Gemeinden in Oberösterreich.
  • IV.Regelung des direkten Steuerdienstes in erster Instanz.
  • V.Antrag auf Ah. Sanktion des Gesetzes wegen der Gemeindevergleiche.
  • VI.Wegen Beteiligung der Credit-Anstalt an dem Anlehensgeschäfte mit Italien.
  • VII.Auszeichnungsantrag für den Chef der Firma Kochs Söhne in Graz.
  • VIII.Detto für den greisen Compositeur Dessauer.
  • IX.Über die Verhandlung der galizischen Resolution im Verfassungsausschusse.
KZ. 745MRZ. 45 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 11. Mai 1869. [Franz Joseph].