Nr. 206 Ministerrat, Wien, 10. April 1869 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Wegen Ah. Bestätigung des Dr. Suppan zum Bürgermeister von Laibach.
- II. Neuwahl des Gemeindeausschusses in Lemberg auf Grund des provisorischen Statuts.
- III. Antrag auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Übergabe des Vermögens der Pfarrarmeninstitute in die Verwaltung der Gemeinden in Oberösterreich.
- IV. Regelung des direkten Steuerdienstes in erster Instanz.
- V. Antrag auf Ah. Sanktion des Gesetzes wegen der Gemeindevergleiche.
- VI. Wegen Beteiligung der Credit-Anstalt an dem Anlehensgeschäfte mit Italien.
- VII. Auszeichnungsantrag für den Chef der Firma Kochs Söhne in Graz.
- VIII. Detto für den greisen Compositeur Dessauer.
- IX. Über die Verhandlung der galizischen Resolution im Verfassungsausschusse.
KZ. 745 – MRZ. 45
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 11. Mai 1869. [Franz Joseph].