Nr. 200 Ministerrat, Wien, 23. März 1869 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Taaffe, Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
- I. Mitteilung von der Ah. Sanktionierung des Finanzgesetzes.
- II. Verpflichtung der Gemeinden zur Haltung des Reichsgesetzblattes.
- III. Vereinbarung mit Ungarn wegen gemeinschaftlicher Form für die Ausfertigung der Privilegiumspatente.
- IV. Wegen Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag.
- V. Stand der Verhandlung über die Eisenbahngesetzentwürfe.
- VI. In Betreff der Ausführung der Predilbahn.
- VII. Ah. Aufforderung zur baldigsten Verfassung der Landesverteidigungsordnung in Tirol.
- VIII. Bezüglich der Herstellung von Hafenbauten in Dalmatien und der Narentaregulierung.
- IX. Errichtung eines zweiten griechisch-orientalischen Bistums in Dalmatien.
KZ. 737MRZ. 39 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. April 1869. [Franz Joseph].