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Nr. 174 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Hasner.

  • I.Frage wegen Erhöhung des Garantiekapitals für die Franz-Joseph-Bahn.
  • II.Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Statutes für Rovigno.
  • III.Ablehnung der Bitte des Kärntner Landesausschusses wegen Änderung des Lendkanal-Mauttarifes.
  • IV.Majestätsgesuche mehrerer Landtagsabgeordneten und Gemeindevertreter aus Tirol a) um Bewilligung eines Staatsbeitrages zur Etschregulierung und b) um Zuwendung des Ertrages einer der nächsten Staatswohltätigkeitslotterien zur Ausführung eines Spitales etc. in Innsbruck.
  • V.Einholung der Ah. Sanktion für das Kärntner Landesgesetz wegen Umlagen in den Gemeinden Görtschach, Egg und Arnoldstein.
  • VI.Sammlung von Beiträgen unter der Jugend Tirols für eine Ehrengabe für den Papst durch Othmar v. Riccabona.
  • VII.Einholung der Ah. Sanktion für das vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Statut für Waidhofen an der Ybbs.
KZ. 81MRZ. 13 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. Februar 1869. [Franz Joseph].