Nr. 167 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1869 – Protokoll II - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
- I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm wegen der staatsrechtlichen Stellung Dalmatiens mit Rücksicht auf den ungarisch-kroatischen Ausgleich.
- II. Anträge des Statthalters von Dalmatien in Absicht auf eine mehrere Wirksamkeit des Statthalters in Bezug auf die Bevölkerung.
- III. Frage wegen Aufhebung der Ritterlehen in den Ländern, wo sie noch bestehen.
- IV. Nichtsanktionierung des galizischen Landtagsbeschlusses bezüglich der öffentlichen Krankenanstalten.
- V. Vorfrage wegen Regelung der gegenseitigen Kompetenz der diesseitigen und der ungarischen Gerichte.
- VI. Kompetenzkonflikt zwischen dem Landesverteidigungsministerium und dem Obersten Gerichtshof anlässlich der Klage des Gastwirtes Neuhauser in Brünn gegen den dortigen Gemeinderat wegen Ersatzleistung für Bequartierung preußischer Truppen.
KZ. 72 – MRZ. 6
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 26. Jänner 1869. [Franz Joseph].