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Nr. 156 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Potocki.

  • I.Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Niederösterreich wegen Bewilligung von Zinskreuzern für Ober- und Unter-St. Veit und Nussdorf.
  • II.Detto in Kärnten wegen Änderung der Einteilung der Straßenkonkurrenzbezirke.
  • III.Detto in Steiermark wegen Einreihung exkamerierter ärarischer Straßen in Bezirksstraßen I. Klasse.
  • IV.Detto in Niederösterreich wegen Bewilligung einer Brückenmaut über die Thaya für die Gemeinde Raabs.
  • V.Detto in Tirol bezüglich der Refundierung der Schubkosten von Seite der Gemeinde an den Landesfonds.
  • VI.Meinungsdifferenz zwischen dem Justiz- und dem Ministerium des Innern wegen Tragung der Arrestantenkosten.
  • VII.Wegen Vereinfachung der Titulaturen und stilistischen Form hinsichtlich des Dienstverkehres der Zivilbehörden untereinander.
  • VIII.Betreffend die Unterredung des Ministers des Innern mit den galizischen Abgeordneten bezüglich der galizischen Wünsche.
  • IX.Benötigung einer authentischen Übersetzung des kroatischen Ausgleiches behufs der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm über die staatsrechtliche Stellung Dalmatiens.
  • X.Betreffend die Bitte des Louis v. Haber um eine Ah. Auszeichnung.
  • XI.Bau einer Lokomotiveisenbahn von Friedland über Mistek–Paskau nach Ostrau.
  • XII.Auszeichnungsantrag für den Zündwarenhändler M. Pollak anlässlich des Rudolfinums.
  • XIII.Änderungen im Gesetzentwurfe über die Militärgerichtsbarkeit.
KZ. 4657MRZ. 156 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Jänner 1869. [Franz Joseph].