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Nr. 153 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I.Gesetzentwurf über die Volksschulaufsicht in Galizien.
  • II.Frage wegen Erlassung einer Ministerialverordnung bezüglich der Schulaufsicht in jenen Ländern, rücksichtlich welcher die von den Landtagen beschlossenen Schulaufsichtsgesetze der Ah. Sanktion nicht empfohlen werden können.
  • III.Erwiderung des Reichskanzlers auf das Beglückwünschungsschreiben des k. k. Ministerrates.
  • IV.Ah. Begnadigung des Smichover Bürgers Pick und Weisung an die Staatsanwaltschaft in Prag wegen milderen Vorgehens in Presssachen.
  • V.Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des provisorischen Steuergesetzes für die drei ersten Monate des Jahres 1869 im Reichsrate.
  • VI.Beantwortung der Interpellation aus Anlass des Hořowitzer Eisenbahnunglücksfalles.
  • VII.Deputation der Mennoniten aus Galizien wegen Befreiung von der Militärpflicht.
KZ. 4654MRZ. 153 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 4. Jänner 1869. [Franz Joseph]