Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 150 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw. Wagner.

  • I. Promemoria des Statthalters in Dalmatien bezüglich der Sprachenfrage ebendort.
  • II. Detto bezüglich einiger Bedürfnisse in Dalmatien: Hebung des Unterrichtes, der Landwirtschaft etc.
  • III. Berechtigung des Statthalters, in den Kommissionen des dalmatinischen Landtages zu erscheinen.
  • IV. Personalzulage für den Bezirkshauptmann in Ragusa.
  • V. Reden des Professors Dr. Scherer bei den Kommersen der Burschenschaften Silesia und Arminia.
  • VI. Vorgang des Olmützer geistlichen Ehegerichtes.
  • VII. Unterlassung der Mitteilung der Ah. Entschließung wegen Änderung des Ah. Titels an den Reichsrat.
  • VIII. Erlassung einer Regierungsverordnung in der Flaggenfrage.
  • IX. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Landtagsgesetzes in Niederösterreich bezüglich der Holzabstockung in der Gemeinde Bisamberg.
  • X. Detto detto wegen Verteilung von Gemeindegründen in Garsten, Oed, Fischau und Partendorf.
  • XI. Detto detto wegen Einhebung einer Mautgebühr an der Pielachbrücke zu Gräfendorf.
  • XII. Detto in Kärnten wegen Gemeindeaufnahmsgebühr zu Feistritz.
  • XIII. Frage wegen Sanktionierung des steiermärkischen Landesgesetzes über die Kompetenz im Verfahren in Angelegenheit der öffentlichen, nicht ärarischen Straßen etc.
  • XIV. Frage wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Aufhebung der politischen Ehekonsense.
  • XV. Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzes über die Bemautung der öffentlichen, nicht ärarischen Straßen, Brücken etc.
  • XVI. Behandlung dreier vorliegender Gesuche zur Bewilligung von Sammlungen.
  • XVII. Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung der Gemeindeordnung.
  • XVIII. Entziehung des Postdebits für das in Venedig erscheinende Journal „Il Tempo“.
  • XIX. Gesetzentwurf betreffend die Grundzüge bei Anmeldung und Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol.
KZ. 4041 – MRZ. 150

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 23. Dezember 1868. [Franz Joseph]

Zitierhinweis

Nr. 150 Ministerrat, in: CMR, Band II: 1868–1871 Band II (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150.xml, abgerufen 19.04.2024.