Nr. 132 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Potocki.

• I. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen.
• II. Wegen Einflussnahme auf die Wiener Journale behufs Mäßigung in ihrer Opposition gegen die Tschechen.
• III. Stimmung der Bevölkerung in Böhmen gegenüber den Ausnahmsmaßregeln.
• IV. Einstellung mehrerer böhmischer Zeitungen.
• V. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen einer Auflage für Hunde in Radkersburg.
• VI. Detto in Böhmen wegen Abänderung des Gesetzes über die Bezirksvertretungen (§ 77).
• VII. Detto in Böhmen über die Regelung der Kurangelegenheiten in den Kurorten.
• VIII. Beschluss des Pilsner Stadtausschusses wegen Verpachtung des dortigen Theaters für ausschließlich böhmische Vorstellungen.
• IX. Bitte des pensionierten Statthalters Grafen Chorinsky um Fortbezug eines Äquivalentes seines Quartiergeldes.
• X. Rekursangelegenheit des Linzer Bischofs Rudigier.
• XI. Frage bezüglich der Abschaffung des Konkretalstatus der Hof- und Ministerial-, dann der Sektionsräte.
• XII. Verhalten der Regierung gegenüber dem Gesetzentwurfe betreffend die Ehen zwischen Angehörigen verschiedener christlicher Religionsbekenntnisse.

Protokoll nicht erhalten