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Nr. 103 Ministerrat, Wien, 5. September 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Auersperg, Plener, Potocki.

  • I.Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution.
  • II.Frage wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage im Jahre 1866 beschlossenen Gesetzes betreffend die Erneuerung der Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol.
  • III.Über den vom galizischen Landtage im Jahre 1866 gefassten Beschluss über den von der Regierung den Landtagen zur Äußerung mitgeteilten Entwurf einer Grundbuchsordnung.
  • IV.Wegen Ernennung des Landesgerichtsrates Leo Issetscheskul in Czernowitz zum Oberlandesgerichtsrat in Lemberg.
  • V.Vorgang gegenüber der Weigerung der Pfarrer zur Ausstellung des bei der einverständlichen gerichtlichen Ehescheidung notwendigen Zeugnisses über den Versöhnungsversuch.
  • VI.Absicht der verfassungstreuen Partei des schlesischen Landtages gegenüber den Anmaßungen der Tschechen, namentlich dem an den böhmischen Landmarschall gelangten Proteste, eine energische Verwahrung kundzugeben.
  • VII.Loyalitätskundgebung des Breslauer fürstbischöflichen Generalvikars in Teschen Dr. Helm.
  • VIII.Ausschreibung der böhmischen Landtagswahlen auf den 19. September.
  • IX.Ansuchen wegen Bildung eines religiösen Reformvereines in Steiermark.
  • X.Ansuchen des Arbeiterbildungsvereines in Wien um Ausdehnung seiner Wirksamkeit.
  • XI.Frage wegen neuerlicher Verweigerung der Bestätigung der Wahl des Grafen Clam-Martinitz als Obmann von Bezirksvertretungen.
  • XII.Auftrag des Erzbischofs von Olmütz an seinen Diözesanklerus wegen Führung der Matriken in böhmischer Sprache in böhmischen (tschechischen) Bezirken.
  • XIII.Antrag des krainerischen Landesausschusses wegen Änderung der Landtagswahlordnung.
  • XIV.Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landesausschusses betreffend die Enteignung unbeweglichen Gutes zu Straßen- und Wasserbauten.
  • XV.Ansicht des Verfassungsausschusses des oberösterreichischen Landtages bei Beratung der Regierungsvorlage betreffend die Änderung der Gemeindeordnung.
  • XVI.Eventuelle Schwierigkeiten bezüglich der bei den Landtagen als Regierungsvorlage eingebrachten Gesetze über die Fälle der Verurteilung eines Landtagsabgeordneten im böhmischen [und] mährischen Landtage.
  • XVII.Loyalitätskundgebungen anlässlich des Ah. Geburtsfestes.
KZ. 3273MRZ. 103 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 24. September 1868. [Franz Joseph].