Nr. 99 Ministerrat, Wien, 25. August 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Auersperg, Hasner, Potocki, Berger.

• I. Kundgebung anlässlich der päpstlichen Allokution.
• II. Loyalitätskundgebung des in Prag versammelt gewesenen deutschen kaufmännischen Vereines zur Feier des Ah. Geburtsfestes.
• III. Ah. Entschließung über den Ministerratsbeschluss bezüglich der Donauüberbrückung in Oberösterreich für die Bahntrasse Linz–Budweis.
• IV. Ministerielle Verfügung bezüglich der Kompetenz der politischen Behörden und des Verfahrens über Rekurse aus Anlass des neuen Organismus der politischen Verwaltung.
• V. Bewilligung einer Funktionszulage von 2.000 fl. für den Statthalter in Dalmatien FML. Ritter v. Wagner auf Rechnung der politischen Verwaltung.
• VI. Interpellation des oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Dr. Edlbacher wegen des Verhaltens der Regierung gegenüber der Renitenz der Bischöfe in Absicht der Staatsgrundgesetze.
• VII. Verhalten der Regierung bezüglich der Anfrage der Länderchefs über die vielen Landtagsvorlagen.
• VIII. Gesetzentwurf betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden Amtshandlungen.
• IX. Anträge des Salzburger Landesausschusses a) wegen Berechtigung der Frauenspersonen zu den Landtagswahlen; b) bezüglich Beitragsleistung aus Staatsmitteln zu den Flussregulierungs- und Entsumpfungsarbeiten an der Saale.
• X. Pensionsbemessung für den Statthalter Gustav Chorinsky.
• XI. Pensionsbemessung für den Statthalter Eduard Freiherr v. Bach.
• XII. Auszeichnungsanträge für den Statthaltereirat Baron Handel, dann die Mediziner Dr. Franz Oppitz und Anton Schneider in Marienbad.
• XIII. Frage über den Besuch der Landtage von Seite der Minister.
• XIV. Typografisch-artistische Ausstattung der neuen Konvertierungsobligationen.
• XV. Behandlung der Angehörigen der Länder der ungarischen Krone bei Bewerbung um Justizdienststellen.

Protokoll nicht erhalten