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Nr. 92 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1868 - (PDF)

P. Artus; VS. Taaffe; anw. Plener, Potocki, Giskra, Brestel; abw. Auersperg, Hasner, Herbst, Berger.

  • I.Mitteilung von dem Einlangen mehrerer Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution.
  • II.Betreffend das Majestätsgesuch des pensionierten Staatsrates Freiherrn v. Quesar um Erhöhung seines Ruhegenusses.
  • III.Übereinkommen mit der Nationalbank wegen ihres Verhältnisses zur Staatsverwaltung.
  • IV.Form der neu hinauszugebenden Staatsschuldenverschreibungen.
  • V.Art der Verrechnung der Einkommensteuer und der Taxbeträge von den Aktivitätsbezügen der Angestellten bei den gemeinsamen Ministerien.
  • VI.Wegen Regelung des Verhältnisses des Staatsschatzes zu den galizischen Grundentlastungsfonds.
  • VII.Reklamation des Statthalters in Böhmen wegen der im Zuge befindlichen Organisierung der Finanzlandesdirektion.
  • VIII.Über die Abhaltung einer Volksversammlung in Lemberg wegen Beteiligung an der Weihe des Zürcher Monumentes.
  • IX.Wegen Abhaltung einer Volksversammlung in den Sperlsälen (hier) zu Ehren der Anwesenheit der Mitglieder der Deutschen Volkspartei.
  • X.Frage wegen Mitfertigung der Eisenbahnkonzessionsurkunden von dem betreffenden Fachreferenten des Handelsministeriums ad mandatum.
  • XI.Wegen Ah. Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens an den Eisenwerksbesitzer Anton Fischer.
  • XII.Betreffend die für die zweite Hälfte des August beabsichtigte Arbeiterversammlung in Wien.
  • XIII.Wegen Mitteilung der eingetretenen Verfassungsänderungen an die Landtage durch die betreffenden Länderchefs.
  • XIV.Pensionsgesuch des Statthalters in Tirol Ritter v. Toggenburg.
  • XV.Anweisung des Disponibilitätsbezuges für den früheren Justizminister Ritter v. Hye.
KZ. 2596MRZ. 92 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Salzburg, 21. August 1868. [Franz Joseph].