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Nr. 71 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1868 – Protokoll II - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Plener.

  • I. Neuerliche Abänderung des Wehrgesetzentwurfes (Protokoll I).
  • II. Mitteilung von der Ah. Sanktionierung des Gesetzes wegen Auflösung des Staatsrates und der Genehmigung der Anträge bezüglich der Behandlung des staatsrätlichen Personales.
  • III. Wegen Überlassung der Bibliothek des Staatsrates an den Reichsrat.
  • IV. Ernennung des Dr. Eigner in Linz zum Landeshauptmann in Oberösterreich.
  • V. Wegen Errichtung einer eigenen ungarischen geologischen Anstalt.
  • VI. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Staatsbürgerrecht im Reichsrat.
  • VII. Zulassung einer Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums am Ah. Hoflager wegen Einladung Sr. Majestät zur Feier der Brückeneröffnung.
  • VIII. Verwendung der Überschüsse der Dotation der politischen Verwaltung zur Bestreitung der Kosten für die neu zu organisierenden Bezirksgerichte.
  • IX. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat Distler im Finanzministerium.
  • X. Vorberatung über den Entwurf einer Vollzugsverordnung zum Ehegesetze.
  • XI. Petition des Abgeordneten Hormuzaki wegen Einberufung der griechisch-orientalischen Synode.
  • XII. Abänderung des Instanzenzuges bezüglich der von k. k. Konsularämtern in der Levante geschöpften Erkenntnisse in Übertretungsfällen.
KZ. 2049MRZ. 71 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Juli 1868. [Franz Joseph].