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Nr. 67 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Ah. Handschreiben wegen der Ausfälle und Verspottungen der katholischen Kirche im „Figaro“.
  • II. Protest des päpstlichen Nuntius gegen die Ah. sanktionierten drei konfessionellen Gesetze.
  • III. Wegen Ah. Sanktionierung des Staatsschuldenkontrollskommissionsgesetzes.
  • IV. Stand der Verhandlung wegen der Frage der Kriegsschädenvergütung.
  • V. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetze a) betreffend Organisierung der Bezirksgerichte, b) Aufhebung der gegen den Wucher bestehenden Gesetze und c) Bewilligung zur Errichtung und Verschuldung von Fideikommissen.
  • VI. Detto für das Gesetz wegen Freigebung der Korallenfischerei an den Küsten von Dalmatien.
  • VII. Wegen Belassung des Quartiergeldes für den pensionierten Hofrat des Obersten Gerichtshofes Ritter v. Stöckl.
  • VIII. Verleihung des Eisernen Krone-Ordens III. Klasse an den zu pensionierenden Oberlandesgerichtsrat Franz Hacker.
  • IX. Tagung der Europäischen Telegrafenkonferenz in Wien.
  • X. Wegen Verleihung der Konzession für die böhmische und die österreichische Nordwestbahn.
  • XI. Ernennung des Ministerialrates v. Curter zum Finanzlandesdirektor in Tirol.
  • XII. Interpellation des Abgeordneten Dr. Schindler in der Scharfschen Angelegenheit.
  • XIII. Einbringung einer Gesetzvorlage betreffend die Änderungen im Zolltarife für Dalmatien.
  • XIV. Übergriff des galizischen Landesschulrates anlässlich der Stabilisierung des provisorischen Schulrates und Volksschulinspektors Olszewski.
  • XV. Feststellung der Prinzipien für die neuen Steuervorlagen.
KZ. 2045MRZ. 67 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 2. Juli 1868. [Franz Joseph].