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Nr. 57 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1868 - (PDF)

P. Artus; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw. Berger.

  • I.Verfassungsmäßige Behandlung des österreichisch-englischen Schifffahrtsvertrages.
  • II.Detto des Vertrages mit Bayern wegen Einbeziehung der Tiroler Gemeinde Jungholz in das bayrische Zoll- und indirekte Besteuerungssystem.
  • III.Vorlage des interkonfessionellen Gesetzes zur Ah. Sanktion.
  • IV.Ah. Auszeichnungen für den Sektionsrat Ritter v. Braulik und die Ministerialsekretäre Leander Rigel und Rudolf Hirsch.
  • V.Gesetzentwurf betreffend die Rechte und das Verfahren der grundbücherlichen Zerteilung einer Liegenschaft.
  • VI.Gesetzentwurf über die Ermächtigung des Ministeriums zur provisorischen Abänderung der Statuten und Reglements der Nationalbank.
  • VII.Betreffend die Erledigung der Majestätseingabe des Prager Stadtverordnetenkollegiums bezüglich der Finanzmaßregeln.
  • VIII.Petition des Prager Stadtrates in Betreff der Konzessionierung von Eisenbahnen.
  • IX.Eingabe des Wiener Arbeiterbildungsvereines wegen Errichtung eines Lesezimmers in Penzing.
  • X.Industrieausstellung des Wiener Arbeiterbildungsvereines.
  • XI.Projekt zur Kontrolle unrekommandierter Briefe.
KZ. 1369MRZ. 57 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 11. Juni 1868. [Franz Joseph].