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Nr. 52 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw. Berger.

  • I. Frage wegen Besteuerung des 1865er Anlehens.
  • II. Betreff der Verhandlungen wegen Übernahme der Hengstendepots.
  • III. Wegen der Vorgänge bei der Volksversammlung in Raudnitz.
  • IV. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Rekrutenkontingent für die diesseitige Reichshälfte pro 1868.
  • V. Antrag wegen Ah. Auszeichnung des Landeshauptmannes in Oberösterreich Abt Lebschy.
  • VI. Die Petition des Prager Stadtverordnetenkollegiums.
  • VII. Resolution der Arbeiterversammlung bezüglich des Wahlrechtes.
  • VIII. Verhandlungen bezüglich der Unterbringung der Bukowinaer Landesbehörde in einem eigenen Staatsgebäude.
  • IX. Auslegung des § 14 des Vereinsgesetzes vom 15. November 1867.
  • X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Abänderung mehrerer Paragraphen der Geschäftsordnung des Reichsrates.
  • XI. Antrag des Ministers des Innern, das Staatsbürgerrechtsgesetz im Reichsrate für dermalen nicht einzubringen.
  • XII. Justizministerialerlass wegen Außerkraftsetzung der Anordnung der Einholung von Polizeinotizen über Advokaturs- und Notariatskandidaten vor ihrer Zulassung zur Prüfung.
  • XIII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Graz.
  • XIV. Übereinkommen mit Ungarn in Betreff der Gebühren von Rechtsgeschäften.
  • XV. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate bezüglich der Erweiterung der Befugnisse der Nationalbank.
KZ. 1366MRZ. 52 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Mai 1868. [Franz Joseph].