Nr. 52 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Berger.

• I. Frage wegen Besteuerung des 1865er Anlehens.
• II. Betreff der Verhandlungen wegen Übernahme der Hengstendepots.
• III. Wegen der Vorgänge bei der Volksversammlung in Raudnitz.
• IV. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Rekrutenkontingent für die diesseitige Reichshälfte pro 1868.
• V. Antrag wegen Ah. Auszeichnung des Landeshauptmannes in Oberösterreich Abt Lebschy.
• VI. Die Petition des Prager Stadtverordnetenkollegiums.
• VII. Resolution der Arbeiterversammlung bezüglich des Wahlrechtes.
• VIII. Verhandlungen bezüglich der Unterbringung der Bukowinaer Landesbehörde in einem eigenen Staatsgebäude.
• IX. Auslegung des § 14 des Vereinsgesetzes vom 15. November 1867.
• X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Abänderung mehrerer Paragraphen der Geschäftsordnung des Reichsrates.
• XI. Antrag des Ministers des Innern, das Staatsbürgerrechtsgesetz im Reichsrate für dermalen nicht einzubringen.
• XII. Justizministerialerlass wegen Außerkraftsetzung der Anordnung der Einholung von Polizeinotizen über Advokaturs- und Notariatskandidaten vor ihrer Zulassung zur Prüfung.
• XIII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Graz.
• XIV. Übereinkommen mit Ungarn in Betreff der Gebühren von Rechtsgeschäften.
• XV. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate bezüglich der Erweiterung der Befugnisse der Nationalbank.

Protokoll nicht erhalten