Nr. 33 Ministerrat, Wien, 28. März 1868 – Protokoll II - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Das Ehe- und das Schulgesetz betreffend (erscheint im Protokolle I).
- II. Zustimmungsadressen an das Ministerium.
- III. Gesuch des Ritters v. Hye um Erwirkung der Funktionszulage für die von ihm versehene Leitung des Ministeriums für Kultus und Unterricht.
- IV. Gesetzvorlage wegen Abänderung des Gebührengesetzes aus Anlass der Einführung der neuen Konkursordnung.
- V. Gesetzvorlage wegen Aufhebung des Privilegiums der Korallenfischerei in Dalmatien.
- VI. Befreiung der vom Auslande für das deutsche Bundesschießen in Wien einlangenden Ehren- und Festgaben vom Zolle.
- VII. Auflassung der Dienergehilfenstellen bei den Ministerien.
- VIII. Zusammenstellung des Staatsvoranschlages pro 1868.
- IX. Vereinbarung der mit Ungarn gemeinsamen Flagge.
KZ. 603 – MRZ. 33
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 28. April 1868. [Franz Joseph].