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Nr. 31 Ministerrat, Wien, 24. März 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger. Vermerk: Bei den Beratungsgegenständen VIII, IX, X, XI, XII und XIV war der Ministerpräsident nicht zugegen und führte der Ministerpräsidentstellvertreter den Vorsitz.

  • I. Vorgang bei Auswanderungsgesuchen.
  • II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Grafen Dürckheim wegen Zulassung auswärtiger Versicherungsgesellschaften.
  • III. Wegen Anwendung des Immunitätsgesetzes gegen den wegen Übertretung des Jagdgesetzes und Waffenpatentes in Untersuchung gezogenen Reichsratsabgeordneten Grafen Kokoržowa.
  • IV. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den preußischen Oberbaurat Hagen und den badensischen Baurat Sexaner als Experte bei der Donauregulierungskommission.
  • V. Antrag auf Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberlandesgerichtsvizepräsidenten Steyrer in Prag.
  • VI. Gesetzentwurf wegen Einreihung der Gerichtsadjunkten der Gerichtshöfe erster Instanz in die IX. Diätenklasse.
  • VII. Anfrage des Reichskriegsministers, welche Stellen im politischen Verwaltungsdienste für ausgediente Offiziere vorbehalten werden können.
  • VIII. Vorlage des Handelsvertrages mit Preußen an den Reichsrat.
  • IX. Reichsratsvorlage betreffend die Kommission der Eisenbahn St. Michael–Leoben.
  • X. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium über die Verwaltung des Post- und Telegrafenwesens.
  • XI. Zulassung chiffrierter Depeschen im Privatverkehr.
  • XII. Einleitungen wegen Herabmäßigung der Eisenbahntarifsätze.
  • XIII. Reklamation des französischen Botschafters gegen die beabsichtigte Kuponsteuer.
  • XIV. Haltung der Regierung bei Verhandlung des Schulgesetzes im Herrenhause.
  • XV. Verlängerung des Steuerprovisoriums.
KZ. 601MRZ. 31 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls mit dem Bemerken zur Kenntnis, dass Ich vor Durchführung des bezüglich der Zulassung chiffrierter Telegramme im Privatverkehr gefassten Beschlusses der Erstattung eines Vortrages entgegensehe. Ofen, 27. März 1868. [Franz Joseph].