Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 25 Ministerrat, Wien, 6. März 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Plener.

  • I. Nachtragsforderung für den Justizetat behufs Vermehrung der Oberlandesgerichtsrats-, Landesgerichtsrats- und Ratssekretärsstellen in Prag.
  • II. Verhalten der Regierung gegenüber der voraussichtlichen Antragstellung im Abgeordnetenhause auf Erhöhung des zur Abhilfe des Notstandes in Galizien zu gewährenden Staatsvorschusses.
  • III. Antrag des Statthalters in Dalmatien wegen Gewährung einer Jahressubvention an den Ortsvorsteher in Krivoscie Mitar Samarsić.
  • IV. Wegen Behandlung vorliegender Gesuche von Israeliten wegen Bewilligung zur Abhaltung von Bällen in öffentlichen Lokalitäten während der Fastenzeit.
  • V. Gesetzentwurf betreffend die Vorschrift über die Bildung der Geschwornenlisten für die Pressgerichte.
  • VI. Gesetzentwurf wegen Einführung der Schwurgerichte für Pressdelikte.
KZ. 593 – MRZ. 25

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].

Zitierhinweis

Nr. 25 Ministerrat, in: CMR, Band II: 1868–1871 Band II (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025.xml, abgerufen 19.04.2024.