Nr. 18 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Notstand in Galizien.
- II. Verfahren bei der Verhandlung über das Budget pro 1868.
- III. Gesetzentwurf betreffend die Disziplinarbehandlung richterlicher Beamten und die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand.
- IV. Gesetzentwurf zur Regelung des Verfahrens bei den Eidesablegungen vor Gericht.
- V. Publikation des Ausspruches der Ah. Anerkennung ohne ministerielle Kontrasignatur.
- VI. Vertrauensadresse der Stadt Zwickau.
- VII. Subventionierung der armen Bevölkerung im Erzgebirge behufs Errichtung von Schulen für Stickerei und Spitzenklöppelei.
- VIII. Meinungsdifferenz zwischen dem Handelsminister und dem Finanzminister wegen Behandlung der Obertelegrafistenswitwe Aloisia Ems.
- IX. Reorganisierung der Finanzlandesdirektionen in Böhmen und Tirol (Personalveränderung).
- X. Systemisierung einer dritten Sektionschefstelle im Finanzministerium.
KZ. 584 – MRZ. 18
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 6. März 1868. [Franz Joseph].