Nr. 16 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Interpellation des Abgeordneten Ljubiša in Betreff der Einführung der slawischen Sprache bei den dalmatinischen Gerichten im Hinblicke auf die Einführung der Geschwornengerichte in Dalmatien.
- II. Wegen Einführung der polnischen Geschäftssprache bei den galizischen Gerichten.
- III. Erlass des früheren Justizministers Ritter v. Komers an das mährische Oberlandesgericht wegen Eintragung in die Landtafel in böhmischer Sprache.
- IV. Frage wegen Subvention des galizischen Grundentlastungsfonds von Seite des Ärars und der Behandlung der von dem letzteren geleisteten Vorschüsse.
- V. Bitte des Statthalters von Galizien um einen Ärarialvorschuss zur ersten Einrichtung der dortigen 76 Bezirksvertretungen.
- VI. Verpflichtung der Südbahn zum Ausbau der Eisenbahn Villach–Brixen und St. Peter–Fiume.
- VII. Erlag der 30%igen Einzahlung auf die Aktie der Kaschau–Oderberger Bahn.
- VIII Rückstellung der Konfiskationsherrschaft Burgau.
- IX. Subventionierung der Landesfonds.
- X. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den preußischen Medizinalrat Dr. Schlögl.
KZ. 70 – MRZ. 16
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 26. Februar 1868. [Franz Joseph].