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Nr. 16 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Interpellation des Abgeordneten Ljubiša in Betreff der Einführung der slawischen Sprache bei den dalmatinischen Gerichten im Hinblicke auf die Einführung der Geschwornengerichte in Dalmatien.
  • II. Wegen Einführung der polnischen Geschäftssprache bei den galizischen Gerichten.
  • III. Erlass des früheren Justizministers Ritter v. Komers an das mährische Oberlandesgericht wegen Eintragung in die Landtafel in böhmischer Sprache.
  • IV. Frage wegen Subvention des galizischen Grundentlastungsfonds von Seite des Ärars und der Behandlung der von dem letzteren geleisteten Vorschüsse.
  • V. Bitte des Statthalters von Galizien um einen Ärarialvorschuss zur ersten Einrichtung der dortigen 76 Bezirksvertretungen.
  • VI. Verpflichtung der Südbahn zum Ausbau der Eisenbahn Villach–Brixen und St. Peter–Fiume.
  • VII. Erlag der 30%igen Einzahlung auf die Aktie der Kaschau–Oderberger Bahn.
  • VIII Rückstellung der Konfiskationsherrschaft Burgau.
  • IX. Subventionierung der Landesfonds.
  • X. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den preußischen Medizinalrat Dr. Schlögl.
KZ. 70MRZ. 16 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 26. Februar 1868. [Franz Joseph].