Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 10 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1868 - (PDF)

RS. fehlt; zu XIV. Fa., FM. Präs. 1567/1872 . Wortlaut und Datum der Ah. Entschließung: Hhsta., Kab. Kanzlei, Protokoll 1868.

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Vorgang in Bezug auf das Gesetz in interkonfessionellen Angelegenheiten.
  • II. Weisung an die mährische Statthalterei bezüglich der Sprachenfrage in den Schulen.
  • III. Au. Vortrag über die Reformanträge des Kurators der Theresianischen Akademie.
  • IV. Änderung in der Führung des Konkretalstatus der Ministerialräte.
  • V. Übereinkommen wegen Ausscheidung des auf die Länder der ungarischen Krone entfallenden Anteiles am gemeinsamen Gefällenstraffonds.
  • VI. Gesuch der Konzipisten des Ministeriums für Kultus und Unterricht um Gleichstellung in den Bezügen mit den Konzipisten des Ministeriums des Äußern.
  • VII. Ernennung der Finanzwachkommissäre in Galizien.
  • VIII. Erteilung der Bewilligung zum Verkaufe geringfügiger Parzellen von unbeweglichem Staatseigentum im Verordnungswege.
  • IX. Regierungsvorlage bezüglich der Fideikommisse.
  • X. Ob die Bürgermeister auf die Staatsgrundgesetze zu beeidigen sind.
  • XI. Ebenso die Amtsdiener.
  • XII. Drucklegung der Voranschläge pro 1868.
  • XIII. Aufhebung des Verbotes zum Verkaufe von Mineralölen durch eine Ministerialverordnung.
  • XIV. Ersuchen des Reichskanzlers um Äußerung bezüglich eines Auszeichnungsantrages für den fürstlich Schwarzenberg’schen Hofrat Grois.
[Tagesordnungspunkte]
KZ. 62 – MRZ. 10

[I.–XIII. fehlt]

Zu XIV. Ersuchen des Reichskanzlers um Äußerung bezüglich eines Auszeichnungsantrages für den fürstlich Schwarzenberg’schen Hofrat Grois - (PDF)

[Zu XIV.] ℹ️ Fa., FM. Präs. 1567/1872 : Ministerratsbeschlüsse über die Regelung der Kompetenz zur Stellung von Auszeichnungsanträgen a) vom 24. Jänner 1868, wornach die Antragstellung auf Ah. Auszeichnungen für Verdienste, welche speziell die cisleithanischen Länder und nur diese betreffen, zur Kompetenz dieses Landesministeriums gehören1.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 9. Februar 1868. [Franz Joseph].

Anmerkungen

1 Fortsetzung b) und c) zur Frage der Kompetenz bei Auszeichnungsanträgen MR. v. 17. 2. 1869/VII und MR. II v. 22. 9. 1869/XV.

Zitierhinweis

Nr. 10 Ministerrat, in: CMR, Band II: 1868–1871 Band II (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010.xml, abgerufen 24.04.2024.