Nr. 35 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1867
P.Protokoll Meyer; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Beust, Taaffe, John, Becke, Hye.
- I. Maßregeln gegen die panslawistischen Umtriebe in Slawonien.
- II. Rang und Besoldung des Locumtenens in Kroatien.
- III. Versammlung der serbischen Jugendvereine in Belgrad.
- IV. Devastationen der zur bischöflichen Mensa gehörigen Güter durch Bischof Strossmayer.
- V. Choleraepidemie in Montenegro.
- VI. Gesetzesentwurf über die Ministerverantwortlichkeit.
- VII. Au. Vortrag des Justizministers über Anweisung der früheren Bezüge der Beamten der provisorischen Bezirksgerichte in den neu organisierten Kronländern.
- VIII. Interpellation Mühlfelds wegen Änderung des § 120 der Strafprozessordnung.
- IX. Novelle zum Strafgesetze.
- X. Ostasiatische Expedition.
KZ. 2415 –
MRZ. 162 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. 26. 7. 1867. Seine Majestät.