Nr. 32 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1867
P.Protokoll Hueber; VS.Vorsitz Beust; anw.anwesend Komers, John, Becke, Taaffe.
- I. Antwort auf eine allfällige Interpellation, warum in dem neuen Entwurfe des Grundgesetzes dem Abgeordnetenhause nicht die Wahl seines Präsidenten überlassen wurde.
- II. Stellung, welche die Regierung gegenüber dem Antrage des Dr. Mühlfeld wegen Wiederaufnahme der Verhandlung über das Religionsgesetz einzunehmen hat.
KZ. 2412 –
MRZ. 159 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. 7. 1867.