Nr. 24 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1867
P.Protokoll Hueber; VS.Vorsitz Beust; anw.anwesend Komers, John, Becke, Taaffe.
- I. Thronrede für die Eröffnung des Reichsrates am 20. Mai 1867.
- II. Reform der Gesetzgebung über Vereins- und Versammlungsrecht.
- III. Anzeige, dass Advokat Dr. Brauner sich zum Slawenkongress nach Moskau begeben dürfte.
- IV. Artikel in der „Sonntagszeitung“ über das Konkordat.
- V. Rehabilitierung des Dr. Emperger in Graz.
- VI. Antrag über Maßregeln gegen den böhmischen Landtagsabgeordneten Landesgerichtsrat Havelka.
- VII. Wegen Nichtentlassung der Reservisten.
- VIII. Konflikt zwischen dem kroatisch-slawonischen Hofkanzler und dem Banus bezüglich Beilegung der Unruhen in Buccari.
- IX. Ob ein Ausfuhrverbot auf Stuten erlassen werden soll.
- X. Erteilung der Konzession an die Karl-Ludwig-Bahn für die Strecke Lemberg-Brody-Tarnopol.
- XI. detto für den Anschluss nach Suczawa.
- XII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Wien.
- XIII. Besetzung des Postens des Präsidenten und ersten Vizepräsidenten im Abgeordnetenhause des Reichsrates.
- XIV. Übereinkommen bezüglich der Leitung der ungarischen Eisenbahnen.
KZ. 346 –
MRZ. 151 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. 27. 5. 1867.