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Nr. 24 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1867

P. Hueber; VS. Beust; anw. Komers, John, Becke, Taaffe.

  • I. Thronrede für die Eröffnung des Reichsrates am 20. Mai 1867.
  • II. Reform der Gesetzgebung über Vereins- und Versammlungsrecht.
  • III. Anzeige, dass Advokat Dr. Brauner sich zum Slawenkongress nach Moskau begeben dürfte.
  • IV. Artikel in der „Sonntagszeitung“ über das Konkordat.
  • V. Rehabilitierung des Dr. Emperger in Graz.
  • VI. Antrag über Maßregeln gegen den böhmischen Landtagsabgeordneten Landesgerichtsrat Havelka.
  • VII. Wegen Nichtentlassung der Reservisten.
  • VIII. Konflikt zwischen dem kroatisch-slawonischen Hofkanzler und dem Banus bezüglich Beilegung der Unruhen in Buccari.
  • IX. Ob ein Ausfuhrverbot auf Stuten erlassen werden soll.
  • X. Erteilung der Konzession an die Karl-Ludwig-Bahn für die Strecke Lemberg-Brody-Tarnopol.
  • XI. detto für den Anschluss nach Suczawa.
  • XII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Wien.
  • XIII. Besetzung des Postens des Präsidenten und ersten Vizepräsidenten im Abgeordnetenhause des Reichsrates.
  • XIV. Übereinkommen bezüglich der Leitung der ungarischen Eisenbahnen.
KZ. 346 – MRZ. 151

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. 27. 5. 1867.