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Nr. 153 Ministerkonferenz, Wien, 15. Mai 1860 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Ransonnet; VS. Rechberg; BdE. und anw. (Rechberg 20./25. 5.), Thun 20. 5., Nádasdy 20. 5., Gołuchowski 21. 5., Thierry 21. 5., Plener 24. 5., FML. Schmerling 24. 5.

KZ. 1642

Protokoll vom 15. Mai 1860 unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten und Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen Rechberg.

I. Ah. Erlässe vom 15. Mai über die evangelischen Kirchenangelegenheiten in Ungarn

Der Kultusminister las die ihm zugekommenen Ah. Erlässe vom 15. Mai über die kirchlichen Angelegenheiten der Evangelischen in Ungarn1 und brachte nach dem ausdrücklichen Wunsche des FZM. Ritters v. Benedek diejenigen Erlässe in Vortrag, die Graf Thun aus diesem Anlasse zunächsta sowohl an den Feldzeugmeister als an die Superintendenten und Superintendentialvorstände beider Konfessionen zu richten beabsichtigt.

Die Konferenz war mit dem Inhalte der vorgelesenen Erlässe einverstanden, zumal der Kultusminister sich bereit erklärte, in dem Erlaß an die Kalviner den Ausdruck „damit die Seniorate sich über die Art und Weise einigen können“ zu beseitigen, nachdem der Justizminister bemerkt hatte, daß eine Einigung der Seniorate den vorhandenen Bestimmungen gegenüber nicht mehr nötig erscheine2.

II. Einstellung der Subvention für das Krakauer Stadttheater

Der Minister des Inneren referierte umständlich über die Verhältnisse des Krakauer Stadttheaters und über die bisherigen Modalitäten der Subventionierung der polnischen sowohl als der deutschen Vorstellungen. Nachdem diese ungenügende Subvention dem Zwecke nicht entsprochen und wegen ihrer ungleichen Teilung Anstoß erregt hat, beantragte Graf Gołuchowski, dieselbe lieber gänzlich einzustellen, womit die Konferenz sich einverstanden erklärte3.

III. Leitung der politischen Presse

Der Minister des Inneren äußerte, er sei durch Wit-Dörring auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht worden, einen gegen dieses Ministers antideutsche Tendenzen etc. besprechenden Artikel durch eine Korrespondenz im selben Journal zu widerlegen.

|| S. 161 PDF || Der Ministerpräsident ersuchte den Grafen Gołuchowski, dem Preßbüro die nötigen Daten mitzuteilen und versprach, die Einrückung der Berichtigung zu besorgen.

Bei diesem Anlasse erwähnte Graf Rechberg, daß er bei der bevorstehenden Urlaubsreise Wits dem Ministerialrate Baron Gagern, welcher das Konsulatsreferat im Ministerium des Äußern führt, auch die Leitung der politischen Presse zu übertragen beabsichtige.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, den 27. Mai 1860.