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Nr. 453 Ministerkonferenz, Wien, 15. Mai 1858 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 15. 5.), gesehen Bach, gesehen Thun 17. 5., Toggenburg, Bruck, gesehen Kempen 17. 5., Nádasdy (BdE. fehlt), Für Se. Exzellenz den Herrn Ersten Generaladjutanten Sr. Majestät Kellner 18. 5.

KZ. 1717

Protokoll der zu Wien am 15. Mai 1858 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Buol-Schauenstein.

[I.] Organisierung der Bergbehörden

Der Finanzminister referierte seinen Antrag vom 5. Mai 1858, KZ. 1846, MCZ. 1642, über die Organisation der zur Handhabung des allgemeinen Berggesetzes berufenen Behörden im ganzen Umfange der Monarchie1.

Nach diesen würden – vorderhand mit Ausschluß der Oberbehörden – 21 Berghauptmannschaften mit dem in der vorgetragenen kaiserlichen Verordnung und deren Beilagen näher bezeichneten Personal- und Besoldungsstande und dem darin festgesetzten Wirkungskreise zu bestellen sein.

Die Konferenz erklärte sich mit diesen Anträgen einverstanden2.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Laxenburg, 28. September 1858.