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Nr. 353 Ministerkonferenz, Wien, 1. Juli 1856 - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 1./10. 7.), Bach 3. 7., Thun, K. Krauß, Toggenburg, Bruck.

MRZ. – KZ. 2300 –

Protokoll der zu Wien am 1. Juli 1856 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern und des kaiserlichen Hauses Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Pension für die Statthaltereiratswitwe Josepha v. Horváth

Der Minister des Inneren referierte über die Meinungsverschiedenheit, welche laut seines Vortrags vom 26. v. M., KZ. 2453, MCZ. 2258, zwischen ihm und dem Finanzminister über die Ziffer der für die Statthaltereiratswitwe Josepha v. Horváth beantragten Pension obwaltet. Obwohl vom prinzipiellen Standpunkte gegen den Antrag auf die höhere Pension, erachtete der Finanzminister doch in diesem besonderen Falle und in Berücksichtigung der vom Minister des Inneren hervorgehobenen Verdienste des Verstorbenen, dem Gnadenantrage auf 500 f. Pension nicht entgegentreten zu sollen1.

II. Gnadengaben für die Prätorswaisen Caroline und Irene Crissomali

Der Minister des Inneren brachte seinen Antrag vom 25. Juni 1856, KZ. 2443, MCZ. 2245, wegen Verleihung von Gnadengaben à 50 fr. für die Prätorswaisen Crissomali, so weit es die beiden – Caroline und Irene – betrifft, gegen deren Beteilung sich der Finanzminister erklärt hatte, in Vortrag und unterstützte denselben, gegen die auf das Normale, die Lage der Finanzen und die Verhältnisse in Dalmatien gestützte Einsprache des zuletzt genannten Ministers mit den im Vortrage näher dargestellten äußerst rücksichtswürdigen Verhältnissen dieser Familie.

Der Justizminister erklärte sich sofort vollständig mit dem Einraten des Minister des Inneren einverstanden, und die übrigen Votanten fanden dagegen nichts zu erinnern, awährend der Finanzminister hervorhob, daß solche Anträge gegen das Normale in bedenklicher Weise zunähmena während der Finanzminister hervorhob, daß solche Anträge gegen das Normale in bedenklicher Weise zunähmen.

III. Erhöhung der Bezüge einiger Dignitäten des griechisch-katholischen Metropolitankapitels zu Lemberg

Die zwischen dem Kultus- und dem Finanzminister zeuge des Vortrags vom 18. v. M., KZ. 2397, MCZ. 2203, bestehenden Differenzen in betreff der Bemessung der Bezüge für einige Dignitäten des griechisch-katholichen Metropolitankapitels in Lemberg haben sich durch den aus Rücksicht auf die im Vortrage entwickelten Motive erklärten Beitritt des Finanzministers zu den Anträgen des Kultusministers behoben.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Laxenburg, 12. Juli 1856.