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Nr. 290 Ministerkonferenz, Wien, 5. Juni 1855 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr, VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 5. 6.), Thun, K. Krauß, Toggenburg, Bruck; abw. Bach.

KZ. 1757

Protokoll der zu Wien am 5. Juni 1855 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern und des kaiserlichen Hauses Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Darlehen für die Schulschwestern in Graz

Gegenstand der Beratung war das Ah. signierte Gesuch der Schulschwestern in Graz um ein Darleihen von 10.000 f. zum Ausbau ihres Ordenshauses. In Anbetracht des gemeinnützigen Wirkens dieses Instituts und der Untunlichkeit der Aufbringung dieser zum Ausbau des Hauses dringend nötigen Summe im Wege des Privatkredits, war der Kultusminister der Meinung, dem Institut das angesuchte Darleihen aus dem steiermärkischen Religionsfonds zuzuwenden. Hiergegen erklärte sich aber der Finanzminister , weil dieser Fonds keine Überschüsse hat.

Allein er besitzt ein Stammvermögen von fünf Millionen, darunter an 5%igen in Konventionsmünze verzinslichen Staatspapiere zweieinhalb Millionen. Der Antrag des Kultusministers ging daher dahin, von diesen Effekten so viel als zur Beschaffung von 10.000 f. bar erforderlich ist, bei der Nationalbank zu verpfänden und die hiernach erhobene Summe, wofür der Bischof die Zinsen zu entrichten übernommen hat, gegen Verhypothierung [sic!] auf das Ordenshaus dem Institut auf zehn Jahre zu borgen. Hierdurch erwächst dem Ärar, welches Abgänge des Religionsfonds zu decken hat keine Last, weil dem Fonds die Zinsen nicht entgehen.

Der Finanzminister erklärte, daß er gegen einen solchen Akt der Ah. Gnade zwar nichts einwenden könne, von seinem Standpunkte jedoch auch die Benützung des Kredits der Bank nicht zu befürworten vermöge.

Von Seite der übrigen Stimmen wurde dem Antrage des Kultusministers beigepflichtet.

A[h]. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, 11. Juni 1855.