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Nr. 254 Ministerkonferenz, Wien, 11. November 1854 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 11. 11.), Bach 21. 11., K. Krauß, Baumgartner; abw. Thun.

KZ. 4182

Protokoll der zu Wien am 11. November 1854 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern und des kaiserlichen Hauses Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Gnadengabe für Auguste Horak

Der Minister des Inneren referierte über die Meinungsverschiedenheit, welche zwischen ihm und dem Finanzministerium in betreff der Beteilung der || S. 356 PDF || Gubernialhausknechtswitwe Horak Auguste besteht (Vortrag vom 6. November 1854, KZ. 4232, MCZ. 3462). Ungeachtet der vom Finanzminister auf Grundlage der Normalvorschriften wiederholten Einsprache gegen jede fortlaufende Beteilung der Bittstellerin aus dem Staatsschatze, glaubten die mehreren Stimmen der Konferenz dennoch den Antrag auf eine Gnadengabe von jährlich 40 fr. der Ah. Genehmigung empfehlen zu dürfen, weil es sich um eine arme und erwerbsunfähige, mit der Obsorge für ein siebenjähriges Kind belastete Witwe eines gedienten Militärs handelt, der in seiner 41/12jährigen Zivildienstleistung der körperlichen Anstrengung bei derselben erlegen ist1.

II. Entwurf des Handelsrechts

Fortsetzung der Beratung über das Handelsrecht, worüber ein besonderes Protokoll abgefaßt wird2.

A[h]. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, den 22. November 1854.