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Chlumecký, Johann Ritter v.
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… angenommene Landesgesetz auf Vortrag Chlumeckys v. 17. 3. 1873 mit … … angenommen Landesgesetz auf Vortrag desselben Ministers v. 5. 4. 1873 mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Auf Vortrag Chlumeckys v. 1. 3. 1873 wurde das vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… Eine klassische Beamtenlaufbahn hatte Johann Ritter v. Chlumecký hinter sich, bevor er in der neuen … … wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit der Aufhebung des Konkordates gar als liberaler „Superlativ“ personifizieren lassen musste. Chlumecký unterstellte man – nicht ganz zu Unrecht – sich „zum Chef der verfassungstreuen Partei in … … und Chlumecký eröffnet werden konnte.… … dann jedenfalls 1875, als Chlumecký – inzwischen Handelsminister – diese dem Parlament im Rahmen einer Rückkehr zum Staatseisenbahnbetrieb vorlegte. Dazu hielt er eine richtungsweisende Grundsatzrede, in der er mit dem in Misskredit geratenen Staatsgarantiesystem für den privaten Eisenbahnbau förmlich abrechnete. Während … … – inzwischen Handelsminister – diese dem Parlament im Rahmen einer Rückkehr zum Staatseisenbahnbetrieb vorlegte. Dazu hielt er eine richtungsweisende Grundsatzrede, in der er mit dem in Misskredit geratenen Staatsgarantiesystem für den privaten Eisenbahnbau förmlich abrechnete. Während Chlumecký in diesem Zusammenhang für die Linie von … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 6.12., Chlumecký 6.12.; … … , Chlumeckýs … … , Chlumeckýs, … … zu Johann Ritter v. Chlumecký,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 6.12., Chlumecký 6.12., … |
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… 8.12., Chlumecký.… … und Chlumecký,… … Der Ackerbauminister stimmt prinzipiell vollkommen den Vorvotanten bei. Wenn er noch einiges beifügt, so geschehe es, weil es sich um das Land … |
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… 11.12., Chlumecký 12.12., … … und der Ackerbauminister votieren in gleicher Weise. … |
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… Auersperg, Chlumecký
… |
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… 16. 12., Chlumecký 17. 12.… … zu, und bemerkt hiebei, dass ein Abgehen von dem bisherigen Status quo bei der Zweifelhaftigkeit des Falles nur im legislativen Wege ausgesprochen werden könnte. Der Ackerbauminister stimmt den Anschauungen der Minister … |
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… 20. 12., Chlumecký 23. 12.… … und Ackerbauminister stimmen der vom … |
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… Chlumecký
… |
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… Chlumecký
… |
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… Chlumecký
… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 24. 12., Chlumecký 27. 12., … … Der Ackerbauminister bringt als interessante Tatsache zur Kenntnis, dass während seines letzten Aufenthaltes in … |
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… 2. 1., Chlumecký 4. 1., … |
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… 4. 1., Chlumecký 4. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… (I, VII–XII) 4. 1., Chlumecký 5. 1., … … seinem vollen Inhalte nach, [und es] wird über Anregung des Ackerbauministers und unter Beitritt des … … [] betreff der Vertrauens[männer] []. Er gleichfalls [] sie würde voraus[setzen], dass die juristischen Mit[glieder] der Kommission immer [der] selben Meinung sind, was [] nicht anzunehmen sei. Der Ackerbauminister spricht sich gleichfalls für die im Entwurf beantragte Bestimmung aus, da er in den Vertrauensmännern eine Vertretung der Gesellschaft sieht, und gerade diese es ist, deren Interessen durch die entlassenen Sträflinge bedroht erscheinen. … |
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… 2. 1., Chlumecký 2. 1.… |
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… , Chlumecký, … … auf eine jeden honeten Menschen empörende Weise betrieben wird. Auch müsse er bemerken, dass für die Ordnung des Grundbuchswesens der Eisenbahnen noch nicht gesorgt ist und dass auch ein das Prioritätenpfandrecht regelndes Gesetz noch mangelt. Der Ackerbauminister fügt an diese Bemerkungen anknüpfend bei, er lege ein besonderes Gewicht und lenke die Aufmerksamkeit des … |
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… 10. 1., Chlumecký 11. 1., … … Der Ackerbauminister spricht sich, indem er in diesem Gesetze eine Lebensfrage für die Erzie[] … … man um wenige Kreuzer zu abonnieren in der Lage ist. Der vom Ackerbauminister angedeutete Gedanke sei somit zwar nicht in dem Gesetzentwurfe, aber in der vor zwei Jahren mit Zustimmung der … … ausgearbeiteten Durchführungsvorschrift Ausdruck gegeben. Details in ein Gesetz aufzunehmen, sei immer von Übel, weil, wenn sich die geringste formelle Abänderung nötig zeigt, diese nur im legislativen Wege erreichbar ist. Der Ackerbauminister erwidert, dass die erwähnten Mitteilungen dem Ausschuss allerdings gemacht worden sind, derselbe habe aber gefunden, dass der Gesetzentwurf selbst damit nicht im Einklang ist, indem er dieselben Schwierigkeiten und endlosen Schreibereien, wie sie bisher stattfinden, neuerlich ins Leben ruft. … … notwendig würde. Der Ackerbauminister glaubt, dass sie dies allerdings zu tun berechtigt wäre, nur in Betreff der Prinzipien müsse Einheit bestehen, soweit könne aber letztere nicht ausgedehnt werden, dass sich Bestimmungen so untergeordneter Bedeutung, wie es be[]dliche Vormerkungen sind, in … … Der Ackerbauminister versichert, dass der Ausschuss sich nur von den besten Absichten für die … … näherer Prüfung unterziehen. Der Ackerbauminister ist derselben Ansicht. Er müsse sich über den Gesetzentwurf näher informieren, da demselben nicht bloß … |
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… 12. 1., Chlumecký 12. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 15. 1., Chlumecký 17. 1.… |
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… 15. 1., Chlumecký 17. 1.; … … Der Ackerbauminister gibt in Betreff des Adressentwurfes des … … Der Ackerbauminister bringt … … Der Ackerbauminister glaubt sich solchen eventuellen Einwendungen gegenüber darauf berufen zu können, dass das Gesetz tatsächlich seit Jahren auf der parlamentarischen Tagesordnung steht, dass das … … durch das Eingehen auf die Vorlagen seine Kompetenz anerkannt hat. Der Ackerbauminister wolle sich aber auf eventuelle Einwendungen gerüstet halten. Der … … Nachdem die Vorfrage über die Kompetenz einhellig im Sinne des Ackerbauministers entschieden worden, wird über Antrag des … … beschlossen, den Gesetzentwurf selbst vor der Schlussfassung über die Details einer Beratung durch ein Komitee, bestehend aus den Ministern für Ackerbau, … … Dem Ackerbauminister liegt ein vom … … Der Ackerbauminister bemerkt, dass wenn man sich nicht für berechtigt hielte, in dieser Beziehung eine Änderung im Kundmachungspatente vorzunehmen, aus diesem Grund auf die Nichtsanktionierung angetragen werden müsste. Da nun … … Termin anzusetzen, so glaubt der Ackerbauminister, auf die Ah. Sanktionierung des gedachten Gesetzentwurfes einraten zu können. Der … … unter Beitritt des Ackerbauministers [… … Mit Vortrag v. 9. 1. 1872 legte Chlumecký den vom … … Der Ackerbauminister wird ermächtigt, für zwei Landesgesetzentwürfe über die Thayaregulierung in … … Vortrag Chlumeckýs v. 9. 1. 1872 und Genehmigung mit … … Vortrag Chlumeckýs v. 9. 1. 1872 und Genehmigung mit … … Der Ackerbauminister erachtet, sich in einen Kompetenzstreit mit den … … ermächtigt den Ackerbauminister zur Einbringung dieser Gesetzvorlage die au. Bewilligung einzuholen.… … Vortrag Chlumeckýs v. 9. 1. 1872 zur Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfes im … … ; daraufhin brachte Chlumecký am 23. 1. 1872 eine Regierungsvorlage zur … … , legte Chlumecký das Gesetz am 15. 2. 1873 dem … |
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… 18. 1., Chlumecký, … |
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… 22. 1., Chlumecký 26. 1.; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 8 |
… 19. 1., Chlumecký 20. 1.; … … hervor. Diesem käme [] nur willkommen, wenn ein [] des Ressorts, der einen [ordent]lich kameralistische Vor[bil]dung nicht bedingt, in andere Hände übergeht. Dazu komme, dass auch der Ackerbauminister das Bedürfnis [] von der allgemeinen [Lage] der Urproduktion auf [ein] praktisches, für seine Tätigkeit fruchtbares Terrain zu gelangen. Die jetzige Methode, das … … daraufgelegt werden, dass bei der Dotierung des Ackerbauministers mit Agenden, solche Ressorts ins Auge gefasst werden, für welche Fachmänner am Platze sind. Was den Zusammenhang der Salinen mit den Staatsforsten betrifft, so sei dies das unnatürlichste Verhältnis, das man sich denken kann. Es rühre aus längst verflossenen Zeiten, in welchen das Holz wertlos war, auf die Bergwerke als Regal des Landesfürsten das wesentlichste Gewicht gelegt, und für die Bergwerke gewisse Forstregalien geschaffen wurden. Heute sei die Beschaffung des Feuerungsmaterials eine Sache, die der Salinenverwaltung gerade so zu besorgen haben sollte, wie jeder Private, der Salz kocht. Faktisch bestehe schon eine solche Saline, die von einem Staatsforst gar nicht mehr abhängt. Es sei dies jene zu … … mit der pflichtmäßigen Handhabung des Forstgesetzes sich gedrängt findet. Der Ackerbauminister erkennt die Notwendigkeit der [Über]tragung der Staatsforst… … soll auch die Verwaltung der Bergwerke vom Ackerbauminister übernommen werden. Er verhehle sich nicht die Schwierigkeiten, mit welchen die Kompetenzabgrenzung verbunden sein wird. Inwiefern es möglich sein werde, die Salinen auszuscheiden, vermöge er sich noch nicht völlig klar machen. Er könne die Versicherung geben, dass der Wunsch, einen möglichst großen Wirkungskreis an sein … … ; auf Ersuchen Chlumeckýs an den neuen Finanzminister … … v. 24. 1. 1872 erhielt der Ackerbauminister am 30. 1. 1872 vom … … ; zur Durchführung dieser Maßnahmen schlug Chlumecký am 11. 2. 1872 seinem Ministerkollegen … |
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… 18. 1., Chlumecký 26. 1.; … … an Chlumecký v. 18. 1. 1872, … |
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… 25. 1., Chlumecký 27.1.… … Der Ackerbauminister referiert über den nach vorangegangener Prüfung durch ein Subkomitee des … … erteilt einhellig ihre Zustimmung, dass der Ackerbauminister zur Einbringung dieses beiliegenden Gesetzentwurfes im … … Mit Vortrag v. 15. 1. 1872 suchte Chlumecký um die Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfes im … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 22. 1., Chlumecký 27. 1.… … “ sei auch die Notiz enthalten, der Ackerbauminister habe die erwähnten Agenden nur unter der Bedingung zu übernehmen erklärt, dass er nicht auch das Personale mit zu übernehmen verpflichtet wird. Nach einer weiteren Zeitungsnotiz soll er, der … |
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… 26. 1., Chlumecký 28. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 21. 1., Chlumecký 28. 1., … … Der Ackerbauminister hält die Frage, ob die politischen Wanderversammlungen überhaupt zu gestatten seien für wichtig und sehr diskutierbar und kann nicht verhehlen, dass solche Wanderversammlungen häufig staatsgefährlich sein könnten. Er wäre der Ansicht, dass zu erwägen wäre, ob nicht in dieser Hinsicht die Erlassung einer Verfügung im legislativen Wege anzubahnen wäre. Mit Hinblick auf die bestehenden Gesetze erscheint die fragliche Ministerialentscheidung durchaus unhaltbar, wobei er in Bezug … |
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… ) 29. 1., Chlumecký 30. 1., … |
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… 29. 1., Chlumecký; … |
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… 31. 1., Chlumecký 2. 2.; … … um sein Wahlrecht bringen würde. Anknüpfend daran erlaubt sich der Ackerbauminister auf das tatsächlich in … |
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… 3. 2., Chlumecký 3. 2., … |
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… 3. 2., Chlumecký 5. 2., … |
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… , Chlumecký 5. 2., … … und von Chlumecký, zur Seite zu geben. Mit diesem Komitee wurden sowohl die Prinzipien der Strafprozessordnung als auch jene Maßregeln durchberaten, die angesichts der politischen Verhältnisse bezüglich der Jury zu ergreifen sind. In letzterer Hinsicht habe sich das Komitee über drei Punkte geeinigt:… … bemerkt, [dass die] Karenztaxen weiter [behalten] werden könnten, jedoch [an H]anden eines zu gründenden Pensionsfonds. Die Steuerbe[freiung] wäre nur bei höheren Gehalten von Bedeutung, von [m]inder besoldeten Beamten werde sie wenig geschätzt werden. Bei diesen müsste sie durch eine namhaftere Zulage ergänzt werden. Er wiederholt, dass er glücklich sein wird, zur baldigen Lösung aller dieser Fragen mitwirken zu können. Der Ackerbauminister betont die Notwendigkeit, dass die … … aufgefordert, seine Vorschläge ausarbeiten zu lassen, und sodann mit den Mitgliedern des zu diesem Zwecke bereits eingesetzten Komitees, dem auch der Ackerbauminister wegen der seinem Ressort zugewachsenen Forst-, Montan- und Domänenverwaltung beizuziehen sein wird, in Beratung zu treten.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… 7. 2., Chlumecký 8. 2., … … Der Ackerbauminister … … Mit Vortrag v. 27. 1. 1872 suchte Chlumecký um den entsprechenden Nachtragskredit an, was ihm mit … … ; daraufhin brachte Chlumecký am 9. 2. 1872 den … … ; zuvor hatte sich Chlumecký am 21. 12. 1872 mit einer detaillierten tabellarischen Nachweisung und entsprechenden Erläuterungen zu diesem Nachtragskredit an den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… , Chlumecký (bei XV–XIX), … … Der Ackerbauminister tritt ein… … Der Ackerbauminister [bringt] den Inhalt des au. Vortrages zur Kenntnis, mit welchem er be[] er zur Organisierung der Berghauptmannschaften schrei[ten] [] den auf Grund des Gesetzes [vom] Jahre 1871… … Der entsprechende Vortrag Chlumeckýs v. 31. 1. 1872 und die Ah. Genehmigung v. 5. 2. 1872, … … Der Ackerbauminister wird mit einhelligem Beschlusse ermächtigt, für den Major außer Dienst … … Antrag Chlumeckýs v. 31. 1. 1872 auf Verleihung des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… , Chlumecký, … … Der Ackerbauminister bringt das ihm zugekommene Telegramm des … … . Der Ackerbauminister übergibt das bezügliche Telegramm dem … … Der Ackerbauminister bringt zur Sprache, dass die … … Nachdem aber der Ackerbauminister Bedenken zu [tragen] erklärte, auf die Be[stäti… … zu entsenden beauftragt wird. Der Ackerbauminister bringt noch zur Sprache, dass auch die Frage gestellt werden könnte, ob die Bestätigung des Präsidenten dieses … … und Ritter von Chlumecký, dass noch einige stilistische Änderungen darin vorzunehmen wären, ersucht die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Chlumecký.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Chlumecký (bei III–IX), … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… , Chlumecký 24. 2. (bei IV–V), … … in Personalsachen unterstehenden Organe mit größerem Eifer die Hand anlegen, wenn sie wissen, dass der über ihr Schicksal zunächst maßgebende Minister ein Wort in der Sache mitzureden hat. Der Ackerbauminister fügt bei, er habe vorwiegend aus diesem Grunde die Aufnahme des … … . Er würde daher den Ackerbauminister für den Berufensten halten, die repräsentativen Funktionen bei der Eröffnung und Schließung der Sitzungen zu übernehmen. Die übrige Aktion sei ohnehin Sache der Mitglieder selbst. … … v. 25. 1. 1872 und v. 6. 2. 1872 über die internationale Rinderpestkonferenz am 17. 2. 1872 an Chlumecký weiter, … … ; daraufhin ließ Chlumecký in seinem Ressort einen Fragenkatalog zur Konferenz ausarbeiten, wozu auch Vorbesprechungen in … … abgehaltenen Konferenz teil, wozu Chlumecký seinen Ministerkollegen … … diesen Gesetzentwurf am 6. 2. 1872 seinem Ministerkollegen Chlumecký verbunden mit der Ankündigung, diesen am 10. 2. 1872 im … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… , Chlumecký 24. 2., … … Der Ackerbauminister findet die Frage nicht so schwierig, nachdem alljährlich zahlreiche [Bitt]gesuche von Kooperatoren und []kalpfarrern um außerordentliche Beiträge aus dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Chlumecký 24. 2., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… , Chlumecký, … … , der Ackerbauminister sowie der … … und Ackerbauminister wären ebenfalls für die nach den einzelnen Etats geforderte Inanspruchnahme des betreffenden nachträglichen Erfordernisses, die Ausmittlung der Quote könne unmöglich besondere Schwierigkeiten machen und würde von den Ministern gerne übernommen werden. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Chlumecký 24. 2., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 27. 2., Chlumecký 26. 2., … … Der Ackerbauminister spricht sich in folgender Weise aus: Nach den Aufklärungen, die der … … frieden sein. In dieser Anschauung sei er heute neuerdings bestärkt worden. Meine man es aber ernstlich mit dem galizischen Ausgleich, dann müsse man bis zu den äußersten Grenzen gehen. Von diesem Standpunkte würde er, abgesehen vom Punkt eins, der mehr stilistischer Natur ist, bezüglich des Punktes zwei gegen eine größere finanzielle Freigiebigkeit nichts einzuwenden haben, und keinen Anstand erheben, das Präliminare pro 1872 zur Grundlage zu nehmen, wie auch weitere verhältnismäßige Zuschüsse zu gewähren, allerdings mit dem vom Ackerbauminister erwähnten Vorbehalt, in Betreff solcher Gegenstände, die auf … … In Betreff der diesfalls vom Ackerbauminister gemachten Bemerkungen, weise er auf den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 22. 2., Chlumecký 22. 2., … … Regierungsvorlage wird eingebracht werden können. Bezüglich der Regulierung des Narentatales bemerkt der Ackerbauminister, dass er sich mit dieser Frage jetzt beschäftigt, dass aber vor der Einbringung einer diesfälligen Regierungsvorlage, das Landeswasserrechtsgesetz für … … , dass im Budget pro 1872 [für] dalmatinische Schulen ein [Zuschuss] von 8.000 fl. eingestellt ist. Bezüglich des Ackerbaues bemerkt der Ackerbauminister, dass der von der … … beteilt werden wird, nachdem der Ackerbauminister die armen Länder, namentlich auch … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… 27. 2., Chlumecký 28. 2., … … Es habe ein eigenes Schicksal vorgewaltet, da die Referenten mehrmals gewechselt wurden, bis zuletzt der jetzige Ackerbauminister das Referat übernahm, auf dessen Elaborat der jetzige Entwurf eigentlich zurückzuführen sei. Die Frage der Reservierung der Beamtenposten habe übrigens immer wesentliche Schwierigkeiten gemacht. … … jetzt beantragten Entwurfe, und insofern der Ackerbauminister durch seine Vorarbeiten daran Anteil habe, sei dies jedenfalls nur sehr anerkennenswert. Es wäre auch schade, wenn durch die unzweckmäßige Rechbauersche Amendierung der Bestimmung wegen der Manipulationsbeamtenposten der Zweck wieder nur unvollkommen erreicht würde. Die Reservierung von Kanzleiposten sei für die Armee von höchster Wichtigkeit, sie entspreche aber auch dem Interesse der Ämter. Jedenfalls sei die Anstellung tüchtiger … |
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… , Chlumecký 28. 2., … … erklärt sich mit einem derartigen Provisorium einverstanden, und wird sofort die nötigen Zusammenstellungen veranlassen. Der Ackerbauminister bemerkt, dass in Fällen, wo der Geistliche etwas zu fatieren hat, in der Regel das Bedürfnis nach einer Aufbesserung nicht vorhanden sein wird. Ein solcher Geistlicher habe gewöhnlich einen Grundsatz. Die Not sei vorwiegend dort, wo der Geistliche … … immerhin unterstützend eintreten. Der Ackerbauminister bringt die eigentümlichen agrarischen Verhältnisse … |
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… , Chlumecký 28. 2., … … befindliche Pivot für das künftige Polen zu sein, und um das allein sei es ihnen zu tun. Auch der Ackerbauminister kam im Laufe seiner parlamentarischen Tätigkeit in nähere Berührung mit Galizianern deren einer ihm bei einem Anlasse, als er in Beziehung auf eine konkrete Frage von Anerkennung des Standpunktes als Österreicher sprach, ihm offen erklärte, das könne von einem Polen nie gefordert werden. Das sei die Schwierigkeit mit den Polen, daher die letzthin gemachte, jetzt entfallene Konzession des Absehens von der Inartikulierung des Ausgleiches von der höchsten Tragweite gewesen wäre, weil mit der Inartikulierung die Zusammengehörigkeit … |
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… , Chlumecký 28. 2., … |
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… , Chlumecký, … … , des Ackerbauministers und … … , die auch vom Ackerbauminister bei Einsicht des Schlussberichtes als vorzüglich anerkannt worden sind, glaubt der … … Nachdem noch der Ackerbauminister die Gediegenheit des Schlussberichtes über die Grundlastenverhandlung hervorgehoben, bei dessen Lösung er einen Einblick in die Verhältnisse genommen, wie ihn vielleicht jahrelanges Studium nicht gewähren würde, spricht sich die … … veranlasst gefunden, einen förmlichen Gesetzentwurf in dieser Richtung vorzubereiten. Der Ackerbauminister ist aber der Ansicht, dass der Zeitpunkt der legislativen Regelung dieser Frage noch nicht gekommen ist, und dass es genügt, wenn im Finanzgesetze die entsprechenden Dotationen, … |
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… , Chlumecký 7. 3., … … zu bauen, wodurch das gemeinschaftliche Budget mehr belastet werden würde, als durch eine Erhöhung der Einquartierungsgebühr. Der Ackerbauminister bemerkt hierauf, dass nachdem die Bequartierungsauslagen faktisch bis jetzt aus gemeinsamen Mitteln bestritten werden, ein Grund zur Änderung dieses Prinzips, nach … |
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… , Chlumecký 4. 3., … … Der Ackerbauminister befürwortet gleichfalls die Einleitung restringierender Maßregeln. Er sei zwar prinzipiell für die freieste Bewegung des Verkehrs überhaupt, somit auch des Assoziations- und Aktienwesens. Solange aber die … … fügt, indem er die Ansichten des Ackerbauministers vollkommen zu teilen erklärt, bei, eine der guten Wirkungen der beantragten Restriktionen werde auch darin bestehen, dass zu den warnenden Äußerungen der öffentlichen Meinung sich nun auch die warnende Stimme der … |
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… , Chlumecký, … … proponierte 60% Einzahlung als Bedingung der Konstituierung, und die volle Einzahlung als Bedingung der Notierung nach seiner Ansicht genügend vorgebeugt. Der Ackerbauminister … … Argument des Ackerbauministers bezüglich der Gefahr, welcher der kleine Geldbesitzer durch Nachzahlungen in ungünstigen Momenten ausgesetzt wäre. Dabei könne er den Wunsch nicht unterdrücken, dass bei den Unternehmungen ad 3) (Industrieunternehmungen) eine größere, als die bereits beschlossene Latitüde eingeräumt worden wäre. Übrigens glaube er, dass das … … und Ackerbauminister. Der … |
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… , Chlumecký (bei III bis VIII), … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Chlumecký; außerdem … |
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… 23. 3., Chlumecký, … |
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… , Chlumecký 27. 3., … |
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… , Chlumecký 27. 3., … … ins Einvernehmen [gesetzt] hatte. Nachdem auch der Ackerbauminister die beantragte Aus[zeichnung] lebhaft befürwortet [hatte] [] er den guten Ein[druck], [] welchen dieselbe … … Der Ackerbauminister referiert über einen Antrag des … … an Chlumecký v. 13. 3. 1872 folgte eine telegrafische Antwort des … … v. 13. 3. 1872 folgte eine telegrafische Antwort des Ackerbauministers, worin er vom gegenständlichen Antrag im … … eine Anerkennung zuteil werden sollte. Der Ackerbauminister teilt die Ansicht des … … Mit Vortrag v. 30. 3. 1872 suchte Chlumecký um die Verleihung des … |
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… , Chlumecký 24. 3., … … erschienen war, [war auch] darin ein Telegramm [ent]halten gewesen, dahin lautend, dass ein Postbeutel in [] abhandengekommen war. In diesem Postbeutel war [außer] ämtlichen Sachen bloß ein []tiger Bericht und zwar [an] den Ackerbauminister, welcher später beschmutzt [im] Belvedere gefunden wurde. [Am] andern Tag nachmittags [hat] ihm (… … ) [der] Ackerbauminister diesen Bericht mitgeteilt. Derselbe enthielt eine sehr oberflächliche Darstellung der Vorgänge in der … … mit der Meldung, dass der in der Prager Dominikanergasse entwendete Postsack zu Mittag desselben Tages zerrissen aufgefunden worden war, worin sich ein an Chlumecký gerichteter Brief … … In demselben befanden sich unter anderen der bereits oben besprochene Bericht an den Ackerbauminister, ein Brief [an] das … … ersucht hierauf den Ackerbauminister, die Daten zu sammeln, aus welchen hervorgehen würde, dass die … |
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… , Chlumecký 28. 3., … … Der Ackerbauminister kann nicht unterlassen beizufügen, dass dieser Vorgang [in] den … |
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… , Chlumecký 30. 3., … … im Grunde des § 24 des Vereinsgesetzes und insbesondere wegen gesetzwidrigen Überschreitens des Wirkungskreises auszusprechen. Der Ackerbauminister unterstützt den Antrag, indem er den § 24 des Vereins… |
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… , Chlumecký 11. 4., … … Ebenso wird der Ackerbauminister ermächtig, für den vom … … ; mit Vortrag v. 30. 3. 1872 legte Chlumecký das vom … … Der Ackerbauminister beabsichtigt, aufgrund eines Antrages des … … Vortrag Chlumeckýs v. 30. 3. 1872 wegen Verleihung des … |
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… Chlumecký, … |
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… , Chlumecký 11. 4., … |
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… 11. 4., Chlumecký, … |
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… , Chlumecký 11. 4., … … Der Ackerbauminister kann dem … … , der Ackerbauminister und … |
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… , Chlumecký, … … – gegengezeichnet von Chlumecký – mit Vortrag v. 5. 4. 1872 um die Genehmigung der zwischen dem … … ; zur weiteren Durchführung wandte sich Chlumecký am 9. 9. 1872 erneut an … … Der Ackerbauminister hebt die dringende Notwendigkeit hervor, in der Frage der Narentaregulierung möglichst rasch vorwärts zu kommen.… … ist mit dem Antrage des Ackerbauministers einverstanden, und glaubt sich im Vorhinein … … und unter Zugestehung staatlicher Subvention – die Privatspekulation heranzuziehen wäre. Der Ackerbauminister ist auch der Ansicht, dass es notwendig sein wird, ein Privatunternehmen für die, nicht bloß die Schiffbarmachung der Narenta, sondern auch die Urbarmachung der angrenzenden Ländereien bezweckende Flussregulierung zu interessieren. Ebenso ist er aber von der Unausweichlichkeit der staatlichen Subventionierung überzeugt, da es bei der beschränkten Konkurrenz der Grundkäufer eine sanguinische []ung wäre, wenn man von … … Der Antrag des Ackerbauministers wird einhellig genehmigt.… … an Chlumecký befinden sich außerdem in … |
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… , Chlumecký 21. 4., … … der Ackerbauminister die Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Bestreitung der Kosten für die … |
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… , Chlumecký 25. 4., … … Der Ackerbauminister beabsichtigt aus Anlass der erfolgten Übernahme der obersten Leitung der Forstdomänen- und Montanverwaltung (aus… … habe den Ruf, und zwar nach der persönlichen Überzeugung des Ackerbauministers den wohlverdienten Ruf eines Beamten von viel Energie und Leitungsgabe, sei selbst Naturforscher und als solcher im Besitze sehr schätzbarer naturwissenschaftlicher Kenntnisse, die ihm bei diesem Posten zustattenkommen werden. … … talent ist, sei die Wahl des Ackerbauministers auf ihn gefallen, da die Erfahrung lehrt, dass Theoretiker vom Fach sich zur obersten Leistung administrativer Behörden weniger eignen. Er ersucht um die Zustimmung der … … ist mit dem Antrage des Ackerbauministers einhellig einverstanden.… … Der entsprechende Vortrag Chlumeckýs v. 17. 4. 1872 zur Ernennung … … Der Ackerbauminister bringt zur Sprache, dass der Entwurf eines bei den … … vor, worin die Kompetenzfrage behandelt, das Fischereirecht als Privatrecht erklärt und daher als Gegenstand der Reichsgesetzgebung vindiziert wird. Nach der Ansicht des Ackerbauministers liege hierin eine allzu große Einengung der landtäglichen Kompetenz. Er sieht sich zu dem Antrage veranlasst, die … |
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… , Chlumecký 26. 4., … |
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… 7. 5., Chlumecký 8. 5., … … Der Ackerbauminister ist bei dem wesentlichen Anteil, den er an dem Zustandekommen des mährischen Propinationsablösungsgesetzes genommen, in der Lage mitzuteilen, dass in dem ursprünglichen Gesetzentwurfe allerdings Bestimmungen privatrechtlicher Natur enthalten waren, dass aber im Laufe der Verhandlung Bedenken aufgestiegen sind, welche zur Folge hatten, dass diese Bestimmungen ausgeschieden und der Reichsgesetzgebung vorbehalten wurden. Ihm scheint es zweifellos, dass es sich im vorliegenden Falle nicht um die Rechte des Propinationsberechtigten und überhaupt nicht um Propinationsangelegenheiten, sondern um Rechte der Pfandgläubiger handelt, die wirklich rein privater Natur sind. … |
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… Johann Ritter v. Chlumecký ersetzte, und … … nicht umsetze. Die Antwort des damaligen Handelsministers Chlumetzký war noch ganz im Stil der alten Privatbahnpolitik gehalten. Die für den Bau eingeräumten Begünstigungen seien „nicht so geartet gewesen, um Unternehmungen, welche die volle Gewähr für die entsprechende Ausführung des Baues geboten hätten, zu einer ernsten Concessionswerbung zu veranlassen“, besonders weil „jede Belastung des Staatsschatzes mit neuen Garantieleistungen thunlichst zu vermeiden“ sei… … (liegt nicht ein); Beantwortung durch Handelsminister Chlumecký, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 1 |
… Johann Ritter v. Chlumecký (25. 11. 1871 bis 12. 8. 1879)… |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 1 |
… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… Chlumecky (dienstlich).… |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecky, … |
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… , Chlumecký, … |
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