9 Treffer für
Auersperg, Carl (Carlos) Fürst v.
Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… unter Ministerpräsident Fürst Karl Auersperg, Pendant zum … |
Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… Der Ministerpräsident bemerkt ad 3.), dass in eine Unterscheidung, ob es dem Einzelnen leicht oder schwierig sei, den Eid mündlich abzulegen, sich nicht einzulassen, sondern für alle die schriftliche eidesstättige Erklärung, welche an die vorgesetzten Behörden einzusenden wäre, vorgeschrieben werden soll, weil eine so umfassende Nachschwörung im Publikum den Gedanken aufkommen lassen könnte, dass der frühere Beamteneid das öffentliche Wohl nicht genügend geschützt hat. Die Konferenz stimmte diesen Anträgen des Justizministers unter gleichzeitiger Annahme des Amendements des Ministerpräsidenten einhellig bei. Hienach hat daher ad 3.) die eingeschlossene Stelle: „in welchen die mündliche Ablegung des Eides mit größerem Zeitverluste oder Schwierigkeiten anderer Art verbunden wäre“ zu entfallen. Eine längere Debatte rief die Frage wegen Eliminierung der Eidesklausel, die sich auf die Nichtteilnahme an geheimen Gesellschaften bezieht, hervor. Der Justizminister meinte, dass diese Klausel allerdings künftighin bei allen Eidesleistungen werde zu entfallen haben, weil sie mit den Bestimmungen des neuen Vereinsgesetzes… … meinte, dass sich die Konferenz gleich in die Beratung dieser Frage einlassen könne, zumal es ihm nicht im Mindesten zweifelhaft erscheine, dass diese Klausel, welche sich mit dem neuen Vereinsgesetze nicht mehr verträgt, jedenfalls entfallen müsse. Nachdem der Ministerpräsident vorerst nur im Allgemeinen seinen Bedenken gegen den Entfall der eidlichen Angelobung der Staatsbeamten über deren Nichtteilnahme an geheimen Gesellschaften im Auslande Ausdruck gegeben hatte, bemerkte der … … Der Ministerpräsident entgegnete, dass, wenn auch die nicht ganz sicher hingestellte Behauptung, dass kein anderer Staat die Beamten in dieser Weise eidlich verpflichte, zugegeben werden wollte, doch zu bedenken sei, dass es auch in keinem anderen Staate als in Österreich, das so viele Nationalitäten vereint, in so eminentem Grade es gefährlich wäre, die Teilnahme der Beamten an geheimen Gesellschaften im Auslande zu gestatten. Die Frage läge auch ganz anders, wenn es sich darum handeln würde, jetzt etwas Neues zu normieren, während im Gegenteile etwas seit längerer Zeit Bestehendes unterdrückt werden will. Wenn dieser Schwur früher bestand, und jetzt entfallen würde, so würde gewiss mancher Beamte dafürhalten, die Teilnahme an geheimen Gesellschaften im Auslande sei ihm nun erlaubt. Bei dieser Frage handle es sich vorzugsweise um den Standpunkt der Sicherheit des Thrones, denn man habe doch von jeher es als das Gefährlichste erkannt, wenn die Staatsuntertanen sich an geheimen Gesellschaften im Auslande, die das Licht der Öffentlichkeit scheuen, beteiligen. Wenn aber die Verpflichtung der Staatsbeamten zur eidlichen Angelobung der Nichtteilnahme an geheimen Gesellschaften im Auslande als ein Pleonasmus bezeichnet werden wolle, weil die Beamten ohnedem auf die Gesetze schwören müssen, so wäre es aus demselben Grunde nicht minder ein Pleonasmus, dieselben die Beobachtung der Staatsgrundgesetze besonders beschwören zu lassen.… |
Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… Der Ministerpräsident glaubte, dass dabei zu berücksichtigen sei, dass in der Regierungsform der Dualismus wohl politisch eingeführt, diplomatisch aber noch nicht vollzogen ist. … … Der Ministerpräsident bemerkt, dass niemand beim Ausgleich mit … … Der Ministerpräsident meinte, dass es heute zu einem Beschlusse im Ministerrate über die angeregte Frage nicht zu kommen brauche, welcher Beschluss schon dadurch sehr erschwert wäre, weil drei Minister abwesend sind und wegen Vertagung des Reichsrates sich nicht mit den Fraktionen der Häuser diesfalls vertraulich in Kontakt gesetzt werden könne. Dass aber das Verschwindenmachen des bisherigen Gesamtbegriffes für Österreich dem Reichsrate sehr schmerzlich fallen und das Ministerium dem gegenüber im Reichsrate einen sehr schweren Stand haben würde, sei augenscheinlich. Die Fühlung, die der Reichskanzler in dieser Frage mit diesem Ministerium pflegen wollte, habe stattgefunden, in der Diskussion im Ministerrate haben sich drei Stimmen für und drei Stimmen gegen den Antrag ausgesprochen, es werde nun Sache des Reichskanzlers sein, von den ausgesprochenen Ansichten bei der Verhandlung mit dem … |
Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… erlaubte sich sohin die ehrerbietigste Anfrage zu stellen, ob er nicht an den Fürsten Carlos Auersperg zur weiteren Verständigung seines Bruders … … abkommen zu lassenCarlos Auersperg hatte im Juni 1868 seinen Rücktritt eingereicht, nachdem … |