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Kuhn v. Kuhnenfeld, Franz Freiherr
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… die Anwesenden, Reichskriegsminister Franz Kuhn Freiherr von KuhnenfeldZu … … Zu Kuhn siehe… … im Ausland befürchtete. Auch Kuhn äußerte sich kritisch bezüglich der geplanten Übertragung der Zuständigkeit für die … … . Nach weiteren Diskussionen, in denen Kriegsminister Kuhn und Reichsfinanzminister … … . Nur Kriegsminister Kuhn erklärte sich mit den sein Ressort betreffenden Passagen der Fundamentalartikel nach einigen Erklärungen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… auch den Kriegsminister zu ermächtigen geruht, nach Maßgabe des vom … … ohne vorherige Ankündigung und den darauf Bezug nehmenden Vortrag Kuhns v. 30. 8. 1868, alles in… … die Einstellung gewisser Zeitungen zu veranlassen, endlich d) dass an den Kriegsminister das Ansuchen gestellt werde, noch zwei Eskadronen … … Bezüglich des Antrages d) wäre nach Ansicht der Konferenz mit dem Kriegsminister sich in das Einvernehmen zu setzen.… … sein Vorhaben, sich an den Kriegsminister vorläufig mit dem Ersuchen wenden zu wollen, dass noch zwei Eskadronen … … Mit Schreiben v. 9. 10. 1868 an Kuhn ersuchte … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… Auf Vortrag Kuhns v. 24. 5. 1871 genehmigte der … … , in denen die Dauer des Präsenzdienstes unter den dargestellten Umständen geregelt wurde; die entsprechende Zirkularverordnung des Kriegsministers v. 30. 6. 1871 abgedruckt in… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… teilt der Konferenz eine Anfrage des Reichskriegsministers mit, ob und inwieweit solchen pensionierten Offizieren, welche auf Grund der Friedenstraktate von … … . Der Minister des Innern gedenkt, dem Reichskriegsminister zu erwidern, dass die Eigenschaft der Betreffenden als österreichische Staatsbürger weder durch den Pensionsbezug bei italienischen Kassen noch durch den zeitlichen Aufenthalt in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 7 |
… an Kuhn v. 21. 4. 1869 und das Schreiben … … an Kuhn v. 26. 4. 1869 mit Bezug auf die Anträge, beide in… … bereits an den Reichskriegsminister gewendet habe. Unter diesen Umständen gedenkt der … … einzuladen, dem Reichskriegsminister diesfalls unaufgehalten die näheren Vorschläge zu erstatten, wobei namentlich auf eine angemessene Vermehrung der … … ) sich an den Reichskriegsminister mit dem Ersuchen wenden, den diesfälligen … … an den Reichskriegsminister bereits gewendet und [] diesem Anlasse wiederholt tun… … das Schreiben (K.) Kuhns an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… anbei Schreiben Kuhns an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… in allen derlei Fragen zu kurz kommen, und würde der Reichskriegsminister gar keine Veranlassung haben, sich solcher Objekte, deren eine große Zahl vorhanden sei und mit deren Erlöse viel geleistet werden könnte, zu begeben, wenn er genötigt würde, dies ohne alle Entschädigung zu tun. Speziell den Paradeplatz betreffend seien weder … … noch der Reichskriegsminister jemals von der Idee ausgegangen, dass derselbe einfach an die Finanzen übergehen solle, der Gedanke war vielmehr der, dass damit für die vielen Bedürfnisse, welche das … … hier habe, eine angemessene Deckung geschaffen werden könnte. Wenn seitens der Finanzverwaltung dem Reichskriegsminister eine Vergrößerung der … … , der Spitalsbau und so fort, für welche der Reichskriegsminister zu sorgen hätte, für welche er aber keine Deckung hätte, wenn er den Besitz des Paradeplatzes einfach und ohne Entschädigung preisgeben müsste.… … erlaubt sich zu bemerken, dass auch der Reichskriegsminister die Notwendigkeit einer legislativen Verfügung anerkannt habe. Er von seinem Standpunkte würde auf das Zustandekommen eines solchen noch in dieser Session keinen besonderen Wert legen, nachdem er hiebei erst den im Jahre 1870 sich ergebenden Abgang im Auge hatte. Insoferne der Verkauf des Paradeplatzes aber aus anderen Rücksichten dringend sei, würde der Mangel der hiezu erforderlichen Bewilligung jedenfalls eine unübersteigliche Schwierigkeit bilden. Es müsste daher eine Formel gefunden werden, welche den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… hinausläuft, dass er das Zustandekommen der beiden Zirkularverordnungen des Kriegsministers, die Ehrengerichte betreffend, nicht verhindert habe und von der Voraussetzung ausgeht, dass namentlich die darin enthaltenen Änderungen des Militärstrafgesetzes und Strafverfahrens nur im Wege der Gesetzgebung hätten zustande kommen können … … und den Reichskriegsminister in Kenntnis setzen und die anderen Verfügungen wegen Ausspruch des vollständigen Waffenausfuhrverbotes nach dem Einlangen der verlangten Auskünfte eventuell nachkommen lassen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… Der betreffende Betrag müsste nun in das Budget eingestellt und zu dieser Ausgabe von den Kammern die Ermächtigung angesprochen werden. Er habe jedoch das gerechte Bedenken, dass die Kammern zu einer solchen Auslage, die prinzipiell doch nur eine reine Kommunalangelegenheit betrifft, ihre Zustimmung nicht geben werden, und er glaube auch, dass die diesfällige Anforderung des Kriegsministers vor den Delegationen Schwierigkeiten unterliegen werde. Er könne sich auch wegen der zu besorgenden Exemplifikationen mit einem solchen Vorgange nicht befreunden, glaube aber, [] nach der Entwicklung der Sachlage den … … vor den Delegationen Schwierigkeiten unterliegen werde. Er könne sich auch wegen der zu besorgenden Exemplifikationen mit einem solchen Vorgange nicht befreunden, glaube aber, [] nach der Entwicklung der Sachlage den Kriegsminister befragen zu sollen, ob er noch bereit sei, der früheren Zusage [] des ein Drittel Beitrages aus seinem Etat nachzukommen.… … zu verlangen, für ihre Verhältnisse so große Herstellungen meist doch mit Rücksicht auf die Sanität der dort stationierten Truppen zu bewirken. Er glaube daher, dass das neuerliche Ansuchen zu unterstützen und der begehrte Betrag von 32.000 fr. im nächsten Budget einzustellen und bei dieser Angelegenheit Hand in Hand mit dem Kriegsminister vorzugehen wäre.… … Mit Schreiben v. 26. 5. 1869 an Kuhn ersuchte … … – unter Darstellung der neuen Situation – den Reichskriegsminister um dessen Stellungnahme… … erklärte Kuhn mit Schreiben (K.) v. 16. 7. 1869 an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… aber den Standpunkt der Territorialität angenommen haben. Der Kriegsminister habe sich auf keinen bestimmten theoretischen Standpunkt gestellt, in erster Linie sich jedoch nicht gegen den gemeinsamen Besitz ausgesprochen… … [] Prinzipes zu tun gewesen, [] er natürlich nichts einzuwenden gehabt hätte, wenn von der Gemeinsamkeit des Besitzes ausgegangen worden []. [] sei dann eine Fassung formuliert [], dass der Kriegsminister das [] aus dem Besitze aller am [] 1868 in seinen Händen be[findlichen Objekten] des unbeweglichen [] soll, so lange [] Militärzwecken []. [] dies nicht … … mehr der Fall wäre, diese Objekte an das Finanzärar des betreffenden Länderteiles überzugehen haben. Würde es sich aber um Objekte handeln, die noch zu Militärzwecken gebraucht werden, die jedoch eine anderweitige Verwendung finden sollen, so soll dem Kriegsminister der Ersatz des Gebrauchswertes geleistet werden… … . Der Kriegsminister habe für diesen Fall den Ersatz des Verkaufswertes angesprochen, und die … … haben sich, um dem Kriegsminister zu gefallen, diesem Wunsche hingeneigt. … … wie die diesseitigen Länderinteressen bei jeder Gelegenheit rücksichtslos verkürzt werden sollen. Wenn es sich einmal um Objekte in der Militärgrenze handeln wird, werde man schon die Erfahrung machen, wie es die Ungarn, die jetzt schon gegen das Salzschlagen dort Einsprache erheben, mit der Eigentumsteilung halten werden. Der Kriegsminister habe freilich eine so eigentümliche Stellung, dass er selbst bei den flagrantesten Verletzungen des Wehrgesetzes von niemandem zur Verantwortung gezogen werden könnte, denn verantwortlich ist derselbe nur bezüglich der Delegationsbeschlüsse, die sich aber nur auf das Budget be[]. Dafür, dass die Ungarn die aus gemeinsamen Mitteln entstandenen, auf ihrem Territorium gelegenen Gestüte [] legten, kann das diesseitige [] nicht verantwortlich [], weil sie dies nicht [], aber würde es … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 11 |
… Eigentlich Zirkularverordnung des Kriegsministers, siehe MR. v. 5. 5. 1869/II, Anm. 8.… … v. 7. 4. 1869 auf Vortrag Kuhns v. 30. 3. 1869 sanktioniert worden,… … Hienach kann wohl nicht geleugnet werden, dass der fragliche Artikel im „Neuen Fremdenblatte“ materiell nur Richtiges enthalte, und es sei nicht zu verantworten, dass eine solche Bestimmung erlassen werden konnte, und zwar noch dazu, da dem Kriegsminister bekannt ist, dass … … ausdrücklich erklärt wurde. Er beabsichtige daher, an den Kriegsminister eine Note zu richten, in welcher er sich auf Obiges berufend der Anfrage stellen will, wie es komme, dass eine mit dem bestehenden Gesetze und mit dem Ah. Willen … … so direkt im Widerspruche stehende Bestimmung wie jene des § 4 der Disziplinarvorschrift erlassen werden konnte und wie der Kriegsminister dieselbe zu vertreten gedenke. Auch werde er hiemit das Ersuchen verbinden, der … … dieselbe zu vertreten gedenke. Auch werde er hiemit das Ersuchen verbinden, der Kriegsminister möge in Zukunft vor Erlassung einer jeden das Disziplinarwesen betreffenden Ver[ordnung] nicht unterlassen, sich mit ihm vorläufig in das Einvernehmen zu setzen… … Mit Schreiben (Abschrift) v. 6. 6. 1869 an Kuhn verwirklichte … … der Ausweis über das vom Kriegsminister bei den Delegationen einzubringen beabsichtigte Extraordinarium des … … und er glaube, dass der Kriegsminister entweder den „Zuschuss für die Militärgrenze“ im Ordinarium etwas höher ansetzen oder, was auch keine große Schwierigkeit bereiten wird, bemüht sein sollte, diesen Betrag durch erhöhte Einnahmen in der … … zu streichen, weil der Kriegsminister den Erlös für das von ihm verkaufte Pulver haben müsse. Die … … meinte, dass das Ministerium überhaupt nicht über die Summe des Extraordinariums schlüssig werden könnte, solange es die Summe nicht kenne, die der Kriegsminister für das Ordinarium ansprechen wolle.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Der Kriegsminister habe zwar nicht bis auf das von diesem Ministerium beantragte Minimum bei Extraordinarium herabgehen wollen, damit den Delegationen noch die Möglichkeit von Abstrichen offen gelassen werde. Infolge der vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… geruhten zu eröffnen, dass infolge Ministerratsbeschlusses der Kriegsminister [] au. Vortrag wegen Verlegung eines … … Fortsetzung des MR. v. 26. 6. 1869/V. Vortrag Kuhns v. 18. 6. 1869,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… bezieht sich auf den Vortrag Kuhns v. 18. 6. 1869, in dem der … … v. 18. 6. 1869, in dem der Kriegsminister allerdings die Verlegung von nur zwei … … Schließlich wurde auf Vortrag Kuhns v. 8. 7. 1869 mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… um die Einsetzung einer Kommission zur Eruierung geeigneter Personen für diese Aufgabe ersucht. Die von Kuhn mit Vortrag v. 11. 6. 1869 vorgelegte Liste der Geeigneten wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… im Einverständnisse mit dem [] Kriegsminister und dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… und öffentliche Sicherheit zu übernehmen. Nachdem sich hiemit sowohl der Reichskriegsminister als der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… nicht nur keine Anstände zu erheben wären, sondern dass die möglichst baldige Durchführung desselben zu fördern wäre, zumal sich auch der Reichskriegsminister aus strategischen Rücksichten für diese Linien ausgesprochen habe. Die Bedingungen betreffend, scheint das Zugeständnis einer dreißigjährigen Steuerfreiheit bei der Größe des Bahnnetzes vollkommen motiviert. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , womit sich auch der Reichskriegsminister einverstanden erklärt.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… würden in diesem Sinne sowohl an den Reichskriegsminister als an die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 10 |
… Auf Grund eines Vortrages Kuhns v. 17. 3. 1871 über die Verhandlungen zum neuen Einquartierungsgesetz fand am 26. 4. 1871 unter dem Vorsitz des Kaisers und im Beisein von … … , Kuhn sowie Beteiligten beider Reichshälften… … v. 26. 4. 1871 wies der Kaiser Kuhn an, im Sinne der heutigen Conferenzbeschlüsse eine Kommission zur Ausarbeitung eines neuen Gesetzes zu veranlassen,… … Mit Schreiben (K.) v. 18. 6. 1871 an die in Frage kommenden Stellen erfüllte Kuhn diesen Auftrag… … . Er habe das über jene Konferenz verfasste Protokoll eingesehen und nicht gefunden, dass darin die vom Reichskriegsminister angedeuteten grundsätzlichen Beschlüsse [] präzisen Ausdrucke ge[]gt sind. Da er der … … für ihn zunächst um die Konstatierung, dass die vom Reichskriegsminister aufgestellten Grundsätze beschlossen worden sind, zumal dies weder aus der schließlichen Bestimmung … … noch aus der an den Reichskriegsminister erflossenen Ah. Entschließung vom 26. April 1871 mit Bestimmtheit abgeleitet werden kann. Was namentlich den Grundsatz anbelangt, dass die gegenwärtige Entschädigung aus gemeinsamen Mitteln erhöht werden soll, so stehe derselbe im direkten Widerspruche mit dem im … … bringt folgende An[] zur Sprache: []iner Note des Reichskriegsministers vom 18. Juni 1871 [] … … zur prinzipiellen Ausgleichung gebracht worden seien, mit Ah. Entschließung vom selben Tage den Reichskriegsminister Ag. zu beauftragen geruht, im Sinne jener Konferenzbeschlüsse den Zusammentritt einer Kommission zu veranlassen und im Einvernehmen mit beiden Landesministerien [] Entwurf für das Einquartierungsgesetz ausarbeiten zu lassen. Der … … Ag. zu beauftragen geruht, im Sinne jener Konferenzbeschlüsse den Zusammentritt einer Kommission zu veranlassen und im Einvernehmen mit beiden Landesministerien [] Entwurf für das Einquartierungsgesetz ausarbeiten zu lassen. Der Reichskriegsminister … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… Bekanntlich sei die Einbringung dieses über Anregung des Reichskriegsministers verfassten Gesetzentwurfes von … … diesfalls mit dem Reichskriegsminister ins Einvernehmen getreten, und dieser habe sich unter den obwaltenden Verhältnissen einverstanden erklärt, dass der gedachte Gesetzentwurf in der gegenwärtigen Session nicht eingebracht werde. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 7 |
… an Kuhn v. 5. 6. 1871,… … . Den ersteren wurden auf Antrag des Kriegsministers von … … wendete sich nun abermals an den Kriegsminister mit dem Ansuchen, auch für die beiden andern, nach … … entsendeten Ärzte Ah. Auszeichnungen erwirken zu wollen. Nachdem diese Angelegenheit vom Kriegsminister, und zwar mit dem Beifügen, dass ihm zwar keine näheren Daten über die Verdienstlichkeit der genannten Ärzte zu Gebote stehen, er aber von seinem Standpunkte das Ansuchen befürworten müsse, an den … … um Auskünfte über die Leistungen dieser Ärzte zu wendenKuhn hatte das Ansuchen des … … Kuhn den Beschluss des … … mit, worauf Kuhn den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… Anbelangend den Antrag des Kriegsministers wegen Vornahme einer Revision in den … … zur Durchführung der Untersuchung notwendig ist. Er teile auf Grund seiner genauen Kenntnis der galizischen Verhältnisse die Anschauung des Kriegsministers vollkommen. Es sei eine Tatsache, dass die Israeliten in … … würde auf die Einbringung einer Novelle eingehen. Der Kriegsminister bezeichne eine Gesetzesvorlage als nicht notwendig, weil § 46 die Einleitung außerordentlicher Maßregeln im Verordnungswege gestatte. Votant müsse aber der Ansicht des … … Vgl. das Schreiben (Abschrift) Kuhns an … … Bei der vorliegenden Einsprache des Reichskriegsministers, der auch über erfolgte Vorstellung bei seiner Ansicht beharrt, glaubt der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… In diesem Zusammenhang ersuchte Reichskriegsminister FML. Franz Kuhn Frh. v. Kuhnenfeld mit Vortrag v. 26. 3. 1872 … … seinen Ressortkollegen zu diesem Projekt berichten, dass er einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet und dem Reichskriegsminister zur Einsicht vorgelegt habe. Angesichts der militärischen Bedeutung der galizischen Verbindungsbahnen nach … … und Kuhn in … … , der sich bis dahin bedeckt gehalten hatte, jetzt auf einmal ein, dass sich der Reichskriegsminister – entgegen der Regierungslinie – schon in „früheren Äußerungen“ für eine … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… , betreffend die Erfolgung eines Vorschusses an den Reichskriegsminister zur Deckung der durch die Unruhen in der … … Der Kriegsminister hat nämlich dargestellt, dass die nötigen militärischen Vorkehrungen einen außerordentlichen Aufwand von 300.000 fl. verursacht haben, und er nicht in der Lage ist, diesen Betrag aus den kurrenten Mitteln verfügbar zu machen. Das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… wird einhellig ermächtigt, die vom Reichskriegsminister aus Anlass der Auflassung des Grenzverwaltungskurses angeregte Ah. Anerkennung der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… weitergeleitetes Schreiben des Reichskriegsministers an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… [sei der] hiezu kompetente Ort. Dies seien im Allgemeinen die leitenden Ge[danken]. In Betreff einzelner [Akte], die das militärische Interesse berühren, habe er [sich] mit dem Reichskriegsminister und dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… [] Kriegsminister [dem dort]… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… bringt, dem Reichskriegsminister zur Einsicht zugemittelt hat.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… gefassten Resolution, womit der Kriegsminister zur tunlichst beschleunigten Einleitung wegen Einbringung dieses Gesetzes aufgefordert wurde, keinen allzu großen Widerstand begegnen wird, sondern auf einiges Entgegenkommen rechnen kann.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… ., MKSM. 34–1/2/1871Kuhn nun neuerlich die strategische Bedeutung galizischer Verbindungsbahnen betont, worauf der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… ; am 21. 1. 1872 hatte Kuhn … … am 30. 1. 1872 einen Vortrag über die strategisch wichtigen galizischen Bahnlinien und die diesbezüglichen Projekte, über welche KuhnKa… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… dem Reichskriegsminister Kuhn sodann mit, dass für die militärisch ebenfalls wichtige Linie … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 9 |
… vorliegenden Note des Reichskriegsministers verwendet sich letzterer für eine dem k. k. Militärgrenzagenten … … Der Reichskriegsminister … … bereits besitzt, dem Antrage des Reichskriegsministers gemäß auf das … … au. das Einraten zu stellen wäre. Zwar habe der Reichskriegsminister in der Meinung, es sei seine Sache, den Auszeichnungsvortrag zu erstatten, nur die Zustimmung des … … trag mit Berufung auf das Einschreiten des Reichskriegsministers und auf die Zustimmung des … … zu unterbreiten, und der Reichskriegsminister von der erfolgten Ah. Entschließung zu verständigen ist. … … gerichteten Zuschrift verwendet sich der Reichskriegsminister um Erwirkung des … … begründet werden könnte. Er beabsichtigt daher dem Reichskriegsminister zu erwidern, das … … motivieren, mit welcher die Wichtigkeit des Gesetzes anerkannt, und der Kriegsminister zur ehebaldigsten Ermöglichung einer diesfälligen Vorlage aufgefordert wurde. In der Tat liege darin eine der wesentlichsten Bedingungen der Wehrfähigkeit der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 14 |
… und dem Reichskriegsminister, dann dem diesseitigen … … FML. Franz Kuhn Frh. v. Kuhnenfeld über den Stand der Verhandlungen zu einem neuen Bequartierungsgesetz vortragsgemäß berichtet, worauf er mit … … Hierauf hat der Reichskriegsminister diese Angelegenheit … … mit der Bitte unterbreitet, die Vereinbarung über die strittige Prinzipienfrage ausschließlich der kommissionellen Beratung der beiderseitigen Ressortminister zu übertragen. Infolge dieses au. Vortrages des Reichskriegsministers fand am 26. April 1871 eine … … , der Reichskriegsminister Reichskriegsminister (18. 1. 1868–14. 6. 1874) … … Reichskriegsminister (18. 1. 1868–14. 6. 1874) Franz Kuhn Frh. v. Kuhnenfeld, … … Auf den erwähnten Vortrag des Reichskriegsministers ist an denselben unterm 26. April 1871 nachstehende Ah. Entschließung herabgelangt: „Im Sinne der heutigen Konferenzbeschlüsse haben sie den Zusammentritt einer Kommission zu veranlassen und im Vernehmen mit … … v. 26. 4. 1871 erfolgte auf den Vortrag Kuhns v. 17. 3. 1871, … … Der Reichskriegsminister teilte dem … … [] der wichtigsten [] Entscheidung zu[kommenden] Vorfragen mit, [] gewissermaßen das Programm für die ersten Sta[dien] der Kommissionsverhandlungen zu bilden hätten. FML. Baron Kuhn hat in dieser Skizze unter anderem als Konferenzbeschluss hingestellt, dass die gegenwärtige Entschädigung für Mannschaftsunterkünfte aus gemeinsamen Mitteln zu erhöhen sei. Der damalige diesseitige Finanzminister … … gerichteten Zuschrift sich dahin ausgesprochen, dass nach seinem Dafürhalten es nicht so ganz zweifellos erscheine, dass der vom Reichskriegsminister aufgestellte Grundsatz, „dass die gegenwärtige Entschädigung aus gemeinsamen Mitteln erhöht werden soll“, … … , auf die in dieser Angelegenheit gewechselten Zuschriften des Reichskriegsministers und sonstige Verhandlungsakten, und folgert aus denselben, dass bereits in dem oberwähnten … … seinem Antrage entgegengestellten Gegenanträgen, als den seinem Antrage sich am meisten nähernden ansehen müsse.Kuhn daraufhin über die Differenzen bei den Beratungen über das geplante Bequartierungsgesetz und ersuchte um die kaiserliche Genehmigung des gegenständlichen Ministerratsbeschlusses; zugleich verwies er dabei auf die am 19. 2. 1872 (wieder)aufgenommenen und am 22. 2. 1872 fortgeführten Kommissionsberatungen dazu, … … sodann am 10. 6. 1872 mit dem Beifügen, dass FML. Kuhn den ungarischen Ministerpräsidenten … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… bemerkt, es sei ihm aus früheren Äußerungen des Kriegs[ministers] bekannt, dass sich [dieser] aus strategischen [Rücksichten] für die … … . Was die noch nicht er[folgte] Mitteilung des Aktes [an] den Kriegsminister [anbelangt], so habe letzterer [vor] einigen Jahren bereits [die] Zustimmung zur … … ; kurz darauf am 21. 3. 1872 erstattete Reichskriegsminister FML. Kuhn ebenfalls noch einen Vortrag in dieser Angelegenheit, worin er ausdrücklich davor warnte, dass … … ; in diesem Zusammenhang wandte sich der ReichskriegsministerKaiser… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , um dessen Zustimmung er ersuchte, hat sich mit Rücksicht auf die bestehenden Normen ablehnend geäußert und in Anregung gebracht, ob es nicht dem Reichskriegsminister zu überlassen wäre, die für den Gnadenantrag geltend gemachten Gründe, da Major … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… Der Reichskriegsminister hat sich über Antrag des … … will sich sonach über die Empfehlung des Reichskriegsministers und des … … ; Reichskriegsminister FML. Franz Frh. Kuhn v. Kuhnenfeld, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… gegen die Zugestehung des Vorrechtes um so weniger Anstand nehmen zu sollen, als auch der Kriegsminister dagegen keine Einwendung erhob, und das Unternehmen dadurch nur um so sicherer und früher zustande kommt.… … wurde selbstverständlich alle Rücksicht genommen. Allerdings habe der Reichskriegsminister in einer nachträglichen Note den … … ; in diesem Zusammenhang hatte sich Reichskriegsminister FML. KuhnKaiser… |